#ampelaus
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From rosalux.de
Wehrpflicht durch die Hintertür? - Rosa-Luxemburg-Stiftung
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Der Bruch der Ampel wird die Militarisierung des Landes noch beschleunigen
17h ago
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From deutschlandfunk.de
Buschmann (FDP): „So hätte es nicht zu Ende gehen dürfen“
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Die FDP wurde nach Ansicht von Ex-Justizminister Buschmann aus der Ampel gedrängt. Seine Partei habe vorgeschlagen, die Koalition geordnet zu beenden.
#Gesetze #ampelaus #bundestag #neuwahlen #ampelkoalition
16h ago
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From tagesschau.de
Finanzminister Kukies im Haushaltsausschuss
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Der neue Finanzminister Kukies wird heute im Haushaltsausschuss erklären müssen, wofür noch Geld da ist und wie es weitergeht. Die größten Baustellen. Von Nicole Kohnert.
on Wed, 6AM
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From bahnblogstelle.com
NRW fordert schnelle Entscheidung zum Deutschlandticket
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Ist das Deutschlandticket in Gefahr? Im Bundestag liegt ein Gesetz zur Übertragung bisher nicht gebrauchter Gelder. Der NRW-Verkehrsminister will Druck machen.
#opnv #ticket #dticket #ampelaus #Nahverkehr #49EuroTicket #58euroticket #Finanzierung #verkehrspolitik #Deutschlandticket
16h ago
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From bahnblogstelle.com
Droht dem Deutschlandticket das Aus? - SPD rechnet mit Erhalt
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Um das Deutschlandticket ist ein neuer Streit entbrannt. Steht es womöglich vor dem Aus? CSU-Chef Markus Söder bringt das ins Spiel, SPD-Generalsekretär Matt
#opnv #ticket #dticket #ampelaus #Nahverkehr #49EuroTicket #Finanzierung #verkehrspolitik #Deutschlandticket
20h ago
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From deutschlandfunk.de
Ampel-Aus und Neuwahlen: Wie geht es weiter?
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Der Termin für Neuwahlen steht, doch noch ist eine rot-grüne Minderheitsregierung im Amt. Wie geht es politisch nun weiter? Darüber diskutieren wir.
#ampelaus #kabinett #bundestag #neuwahlen #regierungskrise
5h ago
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From netzpolitik.org
Bundesmeldegesetz: Adressen sollen ein bisschen besser geschützt werden
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Eine Adresse aus dem Melderegister abzufragen, ist leicht. Zu leicht, findet die Bundesregierung, und will das Bundesmeldegesetz ändern. In einer Fachleute-Anhörung im Bundestag hatten Expert:innen noch Verbesserungsbedarf. Wie es mit dem Gesetz weitergeht, ist ungewiss.
on Mon, 3PM
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From ndr.de
Nach Ampel-Aus: Hamburgische Bürgerschaft im Wahlkampf-Modus
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Rund dreieinhalb Monate vor der vorgezogenen Bundestagswahl und der Bürgerschaftswahl sind die Fraktionen in der Bürgerschaft in den Wahlkampf eingestiegen.
#Ampel #Hamburg #ampelaus #wahlkampf #hamburgnews #burgerschaft #burgerschaftssitzung
14h ago
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From wdr.de
NRW-Vorbereitungen für Neuwahl: "Alle Kräfte bündeln"
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Nach tagelangem Durcheinander haben sich Regierung und Union darauf geeinigt, die vorgezogenen Neuwahlen am 23. Februar 2025 abzuhalten. Aus organisatorischer Sicht bereite der Termin "überhaupt keine Probleme", sagt NRW-Landeswahlleiterin Monika Wißmann.
#nrw #wdr #fristen #ampelaus #neuwahlen #monikawißmann #bundesregierung #koalitionsbruch #wahlvorbereitung #landeswahlleiterinnrw
20h ago
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From spiegel.de
Olaf Scholz: Seine Regierungserklärung nach dem Ampel-Aus in voller Länge
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Den Finanzminister gefeuert, die Ampelkoalition zerbrochen: Mit Spannung wurde die erste große Rede von Olaf Scholz vor dem Parlament seit dem Ende der Koalition erwartet. Sehen Sie den Auftritt hier in voller Länge.
#CDU #merz #soder #scholz #neuwahl #ampelaus #bundestag #OlafScholz #demokratie #deutschland
16h ago
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From spiegel.de
Merz deutet Gesprächsbereitschaft bei Schuldenbremse an
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Bislang lehnte er eine Aufweichung der Schuldenreform ab – will sich Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz jetzt doch bewegen? Eine Reform schließt er zumindest nicht mehr aus.
#CDU #merz #soder #ampelaus #FriedrichMerz #bundestagswahl2025 #schuldenbremse
19h ago
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From spiegel.de
(S+) Wirtschaftsweise beschreiben verpasste Chancen der Ampel-Koalition
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Zerstritten waren zuletzt beide – doch im Gegensatz zur Ampelkoalition gibt es die Wirtschaftsweisen noch. Ihr neues Jahresgutachten liest sich wie ein wenig schmeichelhaftes Abschlusszeugnis für die Scholz-Regierung.
#ampelaus #soziales #OlafScholz #volkerwissing #ChristianLindner #Wirtschaftsweise #deutschewirtschaftspolitik
12h ago
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From spiegel.de
Olaf Scholz: Friedrich Merz’ Rede im Bundestag – »So kann man ein Land nicht regieren«
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Olaf Scholz bittet in seiner Regierungserklärung um Zusammenhalt im Parlament. CDU-Chef Friedrich Merz reagiert – und wirft dem Kanzler die Spaltung des Landes vor. Sehen Sie die Rede des Oppositionsführers in voller Länge.
#CDU #ampelaus #bundestag #FriedrichMerz
12h ago
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From spiegel.de
Olaf Scholz: Regierungserklärung im Video – Die Eindrücke eines SPIEGEL-Reporters
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine erste Regierungserklärung seit dem Ampelbruch gehalten. SPIEGEL-Reporter Christian Teevs hat zugehört. Seine Eindrücke im Video.
#ampelaus #bundestag #OlafScholz
12h ago
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From spiegel.de
Wirtschaftsweise prophezeien Deutschland anhaltende Flaute
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Der Sachverständigenrat Wirtschaft erwartet im kommenden Jahr nur ein Mini-Wachstum in Deutschland. Die Ökonomen kritisieren Versäumnisse in Politik und Unternehmen und mahnen dringend eine Modernisierung des Landes an.
#ampelaus #Konjunktur #ampelkoalition #Wirtschaftsweise #WirtschaftinDeutschland
16h ago
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From spiegel.de
(S+) Olaf Scholz: Rhethorischer Schlagabtausch im Bundestag – alle gegen einen
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Der Kanzler warnt vor rauen Zeiten, sein Herausforderer wirft ihm Spaltung vor: Olaf Scholz wird im Bundestag von allen Seiten attackiert. Der Tag liefert einen Vorgeschmack auf den Wahlkampf.
#CDU #spd #ampelaus #OlafScholz #deutschland #markussoder #FriedrichMerz #ChristianLindner #derspiegelaufinstagram
10h ago
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From spiegel.de
Umfrage im Bundestag: »Das Pferd, das wir haben, auch satteln und reiten«
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Das Parlament ist ab sofort auch Wahlkampfbühne, soviel wurde heute im Bundestag klar. Was die Abgeordneten davon halten und wie sie auf die kommenden Neuwahlen blicken – eine Umfrage im Hohen Haus.
#ampelaus #bundestag #deutschland
10h ago
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From spiegel.de
Ampel-Aus – News heute: Habeck verpasst wegen Fliegerpanne Scholz' Regierungserklärung
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Wirtschaftsminister Robert Habeck hängt wegen einer Panne seines Fliegers in Lissabon fest. Äußerungen von Finanzminister Kukies sorgen für Wirbel. Und: Es kursieren erste Koalitions-Spekulationen. Das News-Update.
#CDU #fdp #spd #ampelaus #dielinke #bundestag #OlafScholz #RobertHabeck #FriedrichMerz #ChristianLindner
20h ago
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From spiegel.de
(S+) Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm erklärt ihre Minderheitsvoten im Jahresgutachten
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Veronika Grimm widerspricht nach monatelangem Streit bei den Wirtschaftsweisen im Jahresgutachten erneut ihren Kolleginnen und Kollegen. Hier erklärt sie ihre Motive – und sagt, warum sie für ein Ende der Mietpreisbremse ist.
#ampelaus #larsfeld #soziales #siemensenergy #schuldenbremse #Wirtschaftsweise #haushaltspolitik #deutschewirtschaftspolitik #verkehrspolitikdeutschlands
16h ago
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From spiegel.de
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Mehrere SPD-Politiker fordern einen Kandidatenwechsel: Boris Pistorius solle die Partei in den Wahlkampf führen. Einer warnt: »Ich glaube kaum, dass die SPD mit Olaf Scholz viel mehr als 15 Prozent holen kann.«
#spd #ampelaus #OlafScholz #deutschland #borispistorius #bundestagswahl2025
18h ago