#_innenpolitik
1
From sn.at
Am Donnerstag wird wieder demonstriert
1 1
Das Erstarken der FPÖ bei der Nationalratswahl, und die Möglichkeit einer Regierung mit blauer Beteiligung, hat auch den Protest wieder laut werden lassen. Noch am Wahlabend gaben die Veranstalter der "Donnerstagsdemos" bekannt, wieder auf die Straße zu gehen. Am Abend werden zahlreiche...
#_fpo #_wien #_politik #_protest #_innenpolitik #_nationalratswahl
15h ago
1
From sn.at
Hofer ist FPÖ-Spitzenkandidat bei Burgenland-Wahl 2025
1 1
Norbert Hofer wird FPÖ-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl im Burgenland im Jänner 2025. Darauf hat sich der Landesparteivorstand am Donnerstagabend in Pinkafeld (Bezirk Oberwart), der Heimatstadt des dritten Nationalratspräsidenten, verständigt. Für Freitag wurde zu einer Pressekonferenz mit...
#_fpo #_politik #_burgenland #_innenpolitik #_landtagswahl
5h ago
1
From sn.at
NEOS fixierten Sondierungsteam
1 1
Die NEOS haben in ihrem erweiterten Vorstand das Team für Sondierungsgespräche fixiert und das einstimmig. In der entsprechenden Steuerungsgruppe werden laut Parteiaussendung Parteichefin Beate Meinl-Reisinger, die stellvertretenden Vorsitzenden Claudia Gamon und Christoph Wiederkehr,...
#_neos #_politik #_nikolaus #_innenpolitik
3h ago
1
From sn.at
Die neuen Mehrheiten und ihre Folgen
1 1
Nach Erfolg der FPÖ ist alles neu im Nationalratspräsidium, bei Ausschüssen, Verfassungsmehrheiten und dem ORF-Stiftungsrat.
#_fpo #_orf #_politik #_innenpolitik
7h ago
1
From sn.at
Van der Bellen lädt Kickl zum Gespräch
1 1
Bundespräsident Alexander Van der Bellen lädt die Vorsitzenden der fünf Parlamentsparteien ab Freitag zum Gespräch in die Hofburg. Die Stimmenstärke bei der Nationalratswahl bestimmt dabei die Reihenfolge: Den Anfang macht FPÖ-Chef Herbert Kickl um 13 Uhr. Erst am Montag folgen Bundeskanzler und...
#_fpo #_ovp #_spo #_neos #_kogler #_politik #_nehammer #_innenpolitik #_nationalratswahl
2h ago
1
From sn.at
Fischer empfiehlt Schwarz und Rot dritten Partner
1 1
Alt-Bundespräsident Heinz Fischer hielte eine Regierung nur aus ÖVP und SPÖ angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse sichtlich für riskant. In der "Zeit im Bild 2" vom Donnerstagabend bevorzugte er eine Variante mit einem dritten Partner: Diese würde ihm besser gefallen als eine Regierung...
#_ovp #_spo #_politik #_innenpolitik
3h ago
1
From sn.at
Dienstrechtsnovelle passiert Bundesrat
1 1
Jene Dienstrechtsnovelle, die vor etwa zwei Wochen unter lauter Kritik der Freiheitlichen im Nationalrat verabschiedet wurde, hat am Donnerstag den Bundesrat passiert. Grund für die blaue Kritik war, dass es im Rahmen der Novelle auch zu einer Änderung des Bundes-Gleichbehandlungsgesetzes...
#_fpo #_ovp #_politik #_bundesrat #_nationalrat #_innenpolitik
13h ago
1
From sn.at
Finanzministerium erhöht Defizitprognose auf 3,3 Prozent
1 1
Das Finanzministerium hat seine Defizitprognose für das Budget des Jahres 2024 auf 3,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöht. Dieses bewegt sich damit über der Maastricht-Grenze von drei Prozent. Gründe dafür seien eine ausbleibende Konjunkturerholung, die schwer abschätzbaren Effekte...
#_bip #_politik #_innenpolitik
10h ago
1
From sn.at
Eurobarometer zu EU-Wahl sieht wenig Vertrauen in Österreich
2 2
Fehlendes Vertrauen und Unzufriedenheit mit der Politik hat ein Drittel der Österreicherinnen und Österreicher als Hauptgrund genannt, nicht zu den Europawahlen gegangen zu sein. Das sind 16 Prozentpunkte mehr als vor fünf Jahren. Danach folgt "kein Interesse an Politik". Jene, die wählen...
#_weltpolitik #_innenpolitik #_eu #_wahl #_politik #_osterreich
16h ago
1
From sn.at
Gemeindebund will E-Voting als Alternative zur Urnenwahl
1 1
Der Gemeindebund macht sich für die Einführung von E-Voting als Alternative zur Urnenwahl stark. Damit sollen die "Auswüchse" des derzeitigen Wahlkartensystems zurückgedrängt werden. Selbstverständlich solle aber die Stimmabgabe in der Wahlkabine weiter das "zentrale Element" bleiben, betonte...
15h ago
1
From sn.at
Ex-Kurz-Sprecher Frischmann mit Buch über Zeit im Kanzleramt
1 1
Johannes Frischmann, der ehemalige Sprecher von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), hat ein Buch über seine Zeit im Bundeskanzleramt geschrieben. Als "enger Vertrauter von Kurz" gewährt Frischmann auf 320 Seiten "bis dato unbekannte Einblicke in das Innerste des Bundeskanzleramtes", heißt es...
#_ovp #_politik #_innenpolitik
17h ago
1
From sn.at
Bombendrohungen, Hackerangriffe und Co.: Willkommen im hybriden Krieg
1 1
Die Bombendrohungen auf österreichische Bahnhöfe könnten Lausbubenstreiche sein. Sie könnten aber auch ganz etwas anderes sein.
#_krieg #_politik #_innenpolitik
12h ago
1
From sn.at
Wahlen in Zeiten der FPÖ-Dominanz: Das Zittern der Landeshauptleute
1 1
Den ÖVP-Landeshauptleuten von Vorarlberg und der Steiermark stehen entscheidende Wochen bevor. In beiden Bundesländern greift die FPÖ nach der Mehrheit. Soweit sie sie nicht bereits hat.
#_fpo #_ovp #_wahlen #_politik #_steiermark #_vorarlberg #_innenpolitik
8h ago