#deutscherbundestag
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From n-tv.de
Scholz sagt Finanzierung des Deutschlandtickets zu
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Millionen Menschen nutzen das Deutschlandticket für 49 Euro im Monat. Doch die Weiterfinanzierung ist unklar. Bundeskanzler Scholz verspricht den Ländern nun Planungssicherheit für das laufende Jahr. Dafür will er ein entsprechendes Gesetz ändern.
#opnv #gesetz #politik #Nahverkehr #deutschebahn #bundeskanzler #verkehrspolitik #verkehrsbetriebe #Deutschlandticket #deutscherbundestag
13h ago
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From n-tv.de
Scholz gibt "Garantie", dass Deutschland nicht Kriegspartei wird
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Im Bundestag wird Olaf Scholz gefragt, ob er garantieren könne, dass Deutschland nicht Kriegspartei in der Ukraine werde. Die Garantie gibt er. Zugleich betont er, Deutschland werde keinen Waffenstillstand unterstützen, der eine Kapitulation der Ukraine zum Ziel habe.
#politik #ukraine #OlafScholz #WladimirPutin #deutscherbundestag #angriffaufdieukraine
15h ago
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From n-tv.de
Scholz kündigt "sehr viele sehr kluge Maßnahmen" an
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Die Haushaltsberatungen seien "auf den letzten Metern", sagt Bundeskanzler Scholz im Bundestag. Außerdem soll es einen "Wachstumsturbo" geben. Wie der genau aussieht, verrät der Kanzler allerdings nicht. Nur so viel: "Das kriegen wir hin."
#politik #OlafScholz #ampelkoalition #wachstumsturbo #haushaltspolitik #deutscherbundestag
17h ago