#sicherheitspaket
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From antragsgruen.de
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Antragsgrün ist ein Antrags-Verwaltungs-System, das speziell für Parteitage, Verbandstagungen sowie Programmdiskussionen entwickelt wurde.
#asyl #grune #Antrag #gruene #asylrecht #migration #Uberwachung #abschiebung #gegenrechts #digitalpolitik
3h ago
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From tagesschau.de
"Sicherheitspaket" zur Abstimmung in Bundestag und Bundesrat
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Seit Wochen sorgt das "Sicherheitspaket" für Diskussionen, die Kritik kommt aus ganz unterschiedlichen Richtungen. Heute stimmen Bundestag und Bundesrat über das Gesetzespaket ab. Von Philipp Eckstein.
#Leipzig #piraten #waffenrecht #dublinabkommen #uberwachungspaket #bundestag #sicherheitspaket
3h ago
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From digitalcourage.de
Schluss mit dem Sicherheitstheater | Digitalcourage
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Was uns als „Sicherheit“ verkauft wird, ist Repression, die uns bedroht. Dies geschieht auf Kosten der Sicherheit, um die sich real immer weniger
#vds #Chatkontrolle #sicherheitswahn #ueberwachungswahn #aussicherheitsgrunden #sicherheitspaket #sicherheitstheater
18h ago
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From bundestag.de
Deutscher Bundestag - Startseite
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Internetseite des Deutschen Bundestages: Informationen über das Parlament und die Abgeordneten, Tagesordnungen, Livestreams und Service-Angebote.
#sicherheitspaket #gesundheitsreform #uberwachungspaket #bundestag
on Oct 12, 2023
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From ard.social
tagesschau (@tagesschau@ard.social)
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Steht die Ampel-Mehrheit beim "Sicherheitspaket"? Am Freitag stimmt der Bundestag über das "Sicherheitspaket" der Bundesregierung ab. Die Opposition ist dagegen, aber auch in den Ampelfraktionen gibt es Kritik. Vor allem bei der SPD gab es "lebendige Diskussionen". Von Philipp Eckstein. ➡️...
#sicherheitspaket #massenuberwachung
17h ago
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From netzbegruenung.de
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Wolke - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Cloudspeicher für Grüne Mitglieder
#migration #Uberwachung #abschiebung #gegenrechts #sicherheitspaket
16h ago
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From felix-doering.de
Eintreten für Würde - Felix Döring
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Hier findet ihr den offenen Brief der Initiative "Eintreten für Würde: Initiative: Eintreten für Würde (eintreten-fuer-wuerde.de)
#wurde #doring #migration #sicherheitspaket
19h ago
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From goethe.de
„Die Regierung will Handlungsfähigkeit demonstrieren, auf Kosten unserer Freiheit.“
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In der digitalen Ära werden Bedrohungen der Privatsphäre durch Überwachung und Datenmissbrauch immer präsenter. Die aktuellen Entwicklungen in der Nutzung polizeilicher Daten und der geplanten Chatkontrolle auf EU-Ebene werfen kritische Fragen auf. In diesem Interview erläutert Rainer Rehak...
#freiheit #biometrie #sicherheitspaket
15h ago
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From digitalcourage.de
Schlimmer als VDS und Chatkontrolle zusammen |
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Statt echte Probleme zu lösen, zerstört die Ampel mit Überwachung unsere Freiheit.
#vds #zensur #Chatkontrolle #sicherheitspaket #sicherheitstheater
14h ago
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From gruene-mv.de
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV - GRÜNE MV kritisieren Sicherheitspaket
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Das im Bundestag verhandelte Sicherheitspaket kommentiert Katharina Horn, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern:
17h ago
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From ardmediathek.de
Jetzt live: tagesschau24 live - jetzt in der ARD Mediathek anschauen!
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Der Livestream hat eine Timeshift-Funktion zum zeitversetzten Sehen. Sie können bis zu zwei Stunden im Livestream zurückspringen, nutzen Sie hierzu die Zeitsteuerleiste am unteren Rand des Videofensters. Dies ist der internationale Livestream, welcher keine Sportnachrichten enthält. Unseren...
#ard #Hamburg #bundestag #bundesregierung #sicherheitspaket #datenschutzperspektive
on Oct 1
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From bundestag.de
Deutscher Bundestag - Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems
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Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages befassen sich am Freitag, 18. Oktober 2024, mit mehreren Vorlagen zur inneren Sicherheit. Dazu liegen dem Plenum zwei Gesetzentwürfe der Koalitions...
21h ago
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From netzpolitik.org
Biometrische Überwachung: Sicherheitspaket als „Büchse der Pandora“
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Das „Sicherheitspaket“ steht massiv in der Kritik. Amnesty International, AlgorithmWatch und weitere Organisationen lehnen die neuen Befugnisse zur biometrischen Gesichtserkennung weiterhin als „polizeiliche Superdatenbank“ ab. Auch in den Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen rumort es.
5h ago
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From wdr.de
Nachrichten für NRW am Morgen: Bundestag will "Sicherheitspaket" beschließen
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Bundestag will "Sicherheitspaket" beschließen • Was bringt die Vier-Tage-Woche? • Biden in Deutschland. Der Nachrichtenüberblick.
#nrw #Gumo #Maus #JoeBiden #adipositas #gutenmorgen #viertagewoche #sicherheitspaket
2h ago