#afdverbotsverfahren
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From taz.de
Vorstoß im Bundestag: Parlamentarier machen AfD-Verbotsantrag öffentlich
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Mehrere Abgeordneten wollen im Bundestag in Kürze ein AfD-Verbot beantragen. Nun präsentieren sie ihren Antrag – der einigen Zuspruch finden soll.
#afd #mitte #amorde #verbot #litschko #faschismus #verbotsantrag #afdverbotjetzt #offentlichkeit #AfDVerbotsofort
12h ago
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From taz.de
Prüfung des AfD-Verbotsverfahrens: Verbot ist Gebot
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Die AfD würde die Demokratie zu ersticken und ihre Institutionen zu schleifen, wäre sie an der Macht. Daher ist es angebracht, ihr Verbot zu prüfen.
#noafd #afdverbot #afdverbotjetzt #afdsindfaschisten #afdverbotsverfahren
11h ago
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From tagesschau.de
AfD-Verbotsantrag im Bundestag nicht vor Mitte November
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Der Antrag für ein mögliches AfD-Verbot soll nicht vor Mitte November in den Bundestag eingebracht werden. Die Initiatoren wollen zunächst weitere Unterschriften sammeln. Hoffnung macht ihnen dabei eine Ankündigung des Verfassungschutzes.
#afd #AfDVerbotsofort #afdverbotsantrag #verfassungsschutz #afdverbotsverfahren #AfDrausausdenParlamenten #noafd #afdverbotjetzt
19h ago