From tagesschau.de
Wahlkampf-Auftakt: Höchste Zeit für Konzepte
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Die Zeit bis zur Neuwahl ist knapp. Der kommende Wahlkampf wird kurz - und dafür wohl umso heftiger. Nach einem ersten Schlagabtausch heute im Bundestag gab es viele Schlagworte und nur wenig Ideen. Ein Kommentar von Matthias Deiß.
#wahlkampf #bundestagswahl2025
21h ago
From n-tv.de
Scholz macht Rentnern Angst - was soll das?
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Olaf Scholz macht die Warnung vor "Rentenkürzungen" zum Schlager des heraufziehenden Bundestagswahlkampfs. Dabei drohen mitnichten Kürzungen bei den Altersbezügen. Und der Kanzler unterschlägt damit, wie es den Millionen Rentnern wirklich geht.
#politik #OlafScholz #rentenpolitik #bundestagswahl2025
on Wed, 4PM
From n-tv.de
Direktkandidatin? Wagenknecht lässt das offen
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Laut aktuellen Umfragen steht das Bündnis Sahra Wagenknecht zwischen fünf und neun Prozent, ein Einzug in den Bundestag ist wahrscheinlich. Ob die BSW-Chefin in einem Wahlkreis selbst antritt, ist allerdings noch offen. Aus ihrer Sicht gibt es dafür eine logische Erklärung.
#bsw #politik #sahrawagenknecht #bundestagswahl2025
21h ago
From piratenpartei-nrw.de
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Zukünftiger Umgang mit Pandemien Effektive und nachhaltige Maßnahmen zur Eliminierung des Krankheitserregers Sars-Cov2 sind zu treffen, diese Maßnahmen beizubehalten und dürfen nicht bei leicht sinkenden Inzidenzzahlen wieder zurückgefahren werden. Die epidemische Notlage von nationaler...
#BTW25 #piraten #pflegenot #geburtshilfe #hebammenmangel #bundestagswahl2025
7h ago
From n-tv.de
Grüne löschen Habeck-Video mit Grönemeyer-Melodie
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Am Wochenende wollen die Grünen Robert Habeck zum Kanzlerkandidaten küren. Dass der Minister bei seiner Bewerbung auf einen Grönemeyer-Hit zurückgreift, wirkt zunächst wie ein humorvoller Seitenhieb auf die CDU. Doch dann bekommen es auch die Grünen mit dem Anwalt des Sängers zu tun.
#politik #instagram #RobertHabeck #xfruhertwitter #herbertgronemeyer #bundestagswahl2025
3h ago
From n-tv.de
Immer mehr Sozialdemokraten fordern Pistorius statt Scholz
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Kanzler Scholz verspricht immer wieder Führung in der Regierung, bleibt die aber oft schuldig. Zu oft, finden immer mehr Sozialdemokraten. So habe er gegen CDU-Kanzlerkandidat Merz keine Chance, sagt der Thüringer SPD-Politiker Bausewein. Das ginge nur mit einem Kandidatenwechsel.
#spd #politik #OlafScholz #rolfmutzenich #borispistorius #bundeskanzleramt #kanzlerkandidaten #bundestagswahl2025
23h ago
From n-tv.de
Haßelmann: Gesetzesprojekte kommen nach der Vertrauensfrage
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Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann ist ganz angetan vom Miteinander der demokratischen Fraktionsspitzen im Bundestag. Zuletzt soll die Verständigung sehr vertrauensvoll gewesen sein. Allein, welche Gesetzesprojekte der alte Bundestag noch verabschieden wird, ist ungewiss.
#politik #ampelkoalition #bundestagswahl2025 #bundnis90diegrunen #deutscherbundestag
6h ago
From n-tv.de
Merz und Söder greifen an, Scholz schaltet in Sozi-Modus
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Was an diesem frühen Nachmittag im Bundestag über die Bühne geht, hat etwas von Spektakel. Die Chefs von CDU und CSU, Merz und Söder, wollen Bundeskanzler Scholz in die Mangel nehmen. Doch der überrascht mit einer ungewohnt deutlichen Rede.
#CDU #csu #fdp #spd #politik #OlafScholz #markussoder #FriedrichMerz #ampelkoalition #ChristianLindner
23h ago
From spiegel.de
(S+) Meinung: Sozialdemokratie: Scholz ist der falsche Kanzlerkandidat
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Der Kanzler macht schon einen Soundcheck für den Wahlkampf, aber die SPD sollte besser ohne Olaf Scholz und mit einem anderen Kandidaten neu starten. Die Partei hat nichts mehr zu verlieren.
#spd #meinung #OlafScholz #deutschland #bundestagswahl2025
23h ago
From n-tv.de
Kleinparteien fürchten um die Zulassung zur Wahl
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Union und SPD sind sich einig: Vertrauensfrage im Dezember, Neuwahlen im Februar. Alles paletti. Oder doch nicht? Kleine Parteien stellt die Neuwahl vor große Probleme. Denn sie müssen Listen aufstellen und Unterschriften sammeln. In kürzester Zeit. Einige dürften es nicht schaffen.
#bsw #volt #wahlen #politik #wahlkampf #piratenpartei #bundestagswahl2025 #parteienfinanzierung
3h ago
From n-tv.de
Jetzt hat das Scholzen ein Ende
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Scholz' Herumgetänzel in Schachtelsätzen ist berühmt-berüchtigt. Scholzen wird es im politischen Berlin genannt. Vor der Neuwahl zeigt Scholz nun: Er kann auch ganz anders.
#fdp #spd #OlafScholz #ampelkoalition #ChristianLindner #bundestagswahl2025
22h ago
From spiegel.de
Aus der Ampelkoalition: Union stimmt im Bundestag erstmals mit Rot-Grün
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Neue Regeln für Bauernhof-Erben und eine Verlängerung der Telekommunikations-Überwachung: Die Opposition im Bundestag hat für Gesetzesvorhaben der Minderheitsregierung gestimmt, auch die FDP.
#CDU #fdp #spd #deutschland #ueberwachung #bundestagswahl2025 #bundestag
4h ago
From spiegel.de
Habeck löscht Wahlkampfvideo mit gesummter Grönemeyer-Melodie
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Es war der Auftakt seiner Kanzlerkandidats-Kampagne: Vor laufender Kamera summte Robert Habeck ein Lied von Herbert Grönemeyer. Der war jedoch nicht sonderlich begeistert.
#musik #ampelaus #RobertHabeck #herbertgronemeyer #bundestagswahl2025 #bundnis90diegrunen
4h ago