#spd
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From taz.de
Grüne und SPD im Haushaltsstreit: Die Macht der gelben Zwerge
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Die FDP hat weniger als ein Viertel der Ampel-Sitze im Bundestag. Trotzdem dominiert sie die Regierungslinie, weil Grüne und SPD nicht zusammenarbeiten.
#fdp #spd #gruene #klimapolitik #sozialpolitik #leseempfehlung
on Jun 26
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From taz.de
Auslieferung von Antifaschist*in: Fall Maja T. wird aufgearbeitet
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Die Auslieferung von Maja T. nach Ungarn hat ein Nachspiel: Die Anwälte wollen Verfassungsbeschwerde einreichen, die Politik will aufarbeiten.
#fdp #spd #grune #union #niewieder #Brandmauer #deutschland
on Tue, 4PM
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From taz.de
Haushaltsstreit der Ampel: Die Nachspielzeit läuft
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Olaf Scholz verspricht noch in diesem Monat eine Einigung im Haushaltsstreit, die SPD-Fraktion peilt Freitag an. Nur: Es klafft noch ein Milliardenloch.
#spd #politik #bundestag #OlafScholz #Schwerpunkt #deutschland #ampelkoalition #dasmilliardenloch #Bundesfinanzminister
12h ago
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From lto.de
Ist das SPD-Mitgliederbegehren zum Haushalt unzulässig?
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Der SPD-Parteivorstand hält das beantragte Mitgliederbegehren zum Bundeshaushalt 2025 für unzulässig. Christian Rath überzeugt die Begründung nicht.
10h ago
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From regio-aktuell24.de
SPD: „Wir stehen uneingeschränkt zum Bestand des Jugendtagungshauses“ | regio-aktuell24
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(ff) Besorgt und überrascht zeigten sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion am Montag auf ihrer Sitzung im kleinen Sitzungssaal des Landratsamtes zum Stand der Planungen zum Jugendtagungshaus Geiselhöring. Vorsitzender Martin Kreutz hatte dazu berichtet, das es noch immer keine Ergebnisse...
#spd #europawahl #kreiskliniken #straubingbogen #jugendtagungshaus
10h ago
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From n-tv.de
Cannabis auf Rezept boomt - "Auflagen wie bei Ibu 600"
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Seit der Cannabis-Legalisierung wächst das Geschäft mit medizinischem Cannabis rasant. Das Gebaren mancher Anbieter lässt Zweifel aufkommen, ob nur Erkrankte adressiert werden - oder die hohe Nachfrage auch auf Freizeitkonsumenten zurückgeht. Die CDU zeigt sich alarmiert, die SPD unschlüssig.
#CDU #spd #Drogen #politik #apotheken #ampelkoalition #cannabis
13h ago
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From tagesspiegel.de
Tempelhofer Feld: Tempelhofer Feld: Bausenator weist Kritik zurück
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Der Senat ist für eine Randbebauung des Tempelhofer Felds. Aber es soll auch eine Diskussion über die künftige Nutzung geben. Die Grünen überzeugt das nicht. Der Bausenator wehrt sich gegen Kritik.
#CDU #spd #feld #berlin #bausenator #tempelhofer #volksentscheid
23h ago
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From tagesspiegel.de
Die Intendanz schlägt Alarm: Sorge um möglichen Sanierungsstopp bei der Komischen Oper
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„Politisch unverantwortlich und fahrlässig“: Die Opern-Chefs Susanne Moser und Philip Bröking warnen vor einem Baustopp seitens des Senats.
#CDU #spd #berlin #komischeoper
5h ago
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From spiegel.de
SPD-Fraktion beraumt Sondersitzung zum Haushalt 2025 an
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Einigt sich die Ampelregierung in dieser Woche auf einen Haushalt? Zumindest die SPD-Fraktion gibt sich zuversichtlich. Die Abgeordneten wurden für Freitagmorgen zu einer Sondersitzung eingeladen.
#fdp #spd #OlafScholz #deutschland #RobertHabeck #ampelkoalition #ChristianLindner #haushaltspolitik #bundnis90diegrunen
19h ago
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From spiegel.de
Für Hilfe soll Meyer-Werft Arbeitgeberparadies Luxemburg verlassen
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Die Meyer-Werft benötigt rund 2,7 Milliarden Euro, um bestellte Kreuzfahrtschiffe zu Ende bauen zu können. Ministerpräsident Stephan Weil will helfen, stellt aber Bedingungen.
#spd #luxemburg #meyerwerft #stephanweil #niedersachsen
23h ago
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From spiegel.de
(S+) Haushalt: Jugendverbände fordern Abschaffung der Schuldenbremse
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Gegen die Ampelregierung regt sich neuer Protest. Nach SPIEGEL-Informationen warnen sechs Jugendverbände Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner vor einem »Kürzungshaushalt«. Darunter: der Nachwuchs von SPD und Grünen.
#fdp #spd #OlafScholz #deutschland #RobertHabeck #ChristianLindner #haushaltspolitik #bundnis90diegrunen
2h ago
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From spiegel.de
Regierungsbefragung mit Olaf Scholz: Was sagt er zum Haushaltsstreit der Ampel?
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Was sagt der Kanzler zum Haushaltsstreit der Ampel? Und wie bewertet er die Arbeit seines Kabinetts? Sehen Sie die Regierungsbefragung im Bundestag live.
#spd #OlafScholz #haushaltspolitik
19h ago
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From spiegel.de
Ampel-Verhandlungen: Steht der Haushalt am Freitag - oder bricht die Koalition?
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Die Ampelspitzen verhandeln über den Bundesetat, für Freitag ist von einer Grundsatzeinigung die Rede. Warum drängt die SPD darauf? Und was würde sonst passieren? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
#CDU #csu #fdp #spd #ukraine #bundestag #OlafScholz #deutschland #FriedrichMerz #AnnalenaBaerbock
13h ago
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From spiegel.de
Karamba Diaby (SPD) wertet Benehmen der AfD im Bundestag als »Nährboden für Gewalt«
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Er sitzt seit 2013 im Bundestag, seit 2017 muss sich Karamba Diaby dort auch die Reden der AfD anhören. Nun hat der SPD-Politiker seinen Rückzug angekündigt – und zieht Bilanz aus den Auftritten der Rechtsextremen.
#afd #spd #diaby #bundestag #afdverbotjetzt
16h ago
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From spiegel.de
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Marode Schulen, stockende Energiewende, kaputtgesparte Bahn: Deutschland braucht Investitionen. Der Finanzminister beharrt auf der Schuldenbremse. Zu Recht? Ein Realitätscheck mit SPIEGEL-Redakteur Christian Reiermann.
#fdp #spd #OlafScholz #deutschland #schuldenbremse #ChristianLindner #bundnis90diegrunen #spiegelshortcutvideos
14h ago
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From spiegel.de
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Marode Schulen, stockende Energiewende, kaputtgesparte Bahn: Deutschland braucht Investitionen. Der Finanzminister beharrt auf der Schuldenbremse. Zu Recht? Ein Realitätscheck mit SPIEGEL-Redakteur Christian Reiermann.
#fdp #spd #Finanzen #shortcut #deutschland #schuldenbremse #ChristianLindner #haushaltspolitik #wirtschaftskrise #staatsverschuldung
14h ago