From spiegel.de
Brandenburgs Verfassungsschutzchef Müller mit sofortiger Wirkung entlassen
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»Das notwendige Vertrauen war nicht mehr gegeben«: Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange hat den Chef des Verfassungsschutzes im Land, Jörg Müller, mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden.
#pol #nazis #noafd #afdverbot #niewieder #faschismus #faschisten #brandenburg #ostdeutschland #afdverbotsofort
7h ago
From tagesspiegel.de
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Katrin Lange hat mit der Einstufung der AfD als rechtsextremistisch ein Problem. Nun entließ sie einen hochgeachteten Verfassungsschutzchef. Damit rüttelt sie auch an der Brandmauer zur AfD.
#spd #nazis #noafd #nonazis #parlament #brandenburg #katrinlange #innenministerin
2h ago
From maz-online.de
Innenministerin Lange (SPD) entlässt Verfassungsschutzchef: Das führte zu dem Zerwürfnis
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Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD) hat Verfassungsschutzchef Jörg Müller überraschend abgesetzt. Zu den Gründen schweigt sie. Hinter den Kulissen ist klar: Es geht um den Umgang mit der AfD.
23h ago
From netzpolitik.org
Fraktions-Klausur: SPD-Abgeordnete wollen Koalitionsvertrag brechen
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Die SPD im Bundestag fordert Vorratsdatenspeicherung und biometrische Überwachung. Das haben die Abgeordneten auf ihrer Fraktionsklausur beschlossen. Beide Vorhaben widersprechen dem Koalitionsvertrag.
#vorratsdatenscpeicherung #grunen #polizei #bundestag #vorratsdatenspeicherung #spd #Faeser #antireport #Uberwachung #datenschutz
on Sep 5
From publicola.com
Seattle Police Guild Sues Police Department Over Public Records Delays - PubliCola
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By Erica C. Barnett The Seattle Police Officers Guild has filed a lawsuit against the Seattle Police Department over its…
#spd #acab #cops #foia #spog #seattle
23h ago
From spektrum.de
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) - Jetzt mehr Parlamentarismus & Konkordanzdemokratie?
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Dr. Michael Blume macht sich nach dem heutigen Wahltag Sorgen vor einer weiteren Polarisierung & Zuspitzung der Parteien-Konkurrenzdemokratie.
#merz #medien #politik #bundestag #grundgesetz #bundesregierung #spd #linke #union #grunen
18h ago
From spiegel.de
(S+) Meinung: Wahl zum Bundeskanzler: Vielleicht hat Merz ja jetzt verstanden – Leitartikel
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Der Start von Friedrich Merz ist völlig missglückt. Der neue Bundeskanzler muss sich ändern, sonst wird er scheitern.
#spd #merz #meinung #friedrichmerz #spiegelleitartikel
21h ago
From spiegel.de
(S+) Bundeswehr: Boris Pistorius zieht Zweisternegeneral von Nato-Posten ab
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»If rape is inevitable, relax and enjoy« – mit diesem Satz sorgte ein Bundeswehrgeneral bei der Nato für Kopfschütteln. Verteidigungsminister Boris Pistorius reagiert mit Härte.
#spd #nato #archive #paywall #ukraine #bundeswehr #deutschland #borispistorius
23h ago
From zeit.de
TV-Quadrell zur Bundestagswahl: Merz, Habeck, Weidel und Scholz diskutieren im Quadrell
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Die dritte große Debatte vor der Wahl steht an, diesmal im Privatfernsehen. Es diskutieren Friedrich Merz, Olaf Scholz, Robert Habeck und Alice Weidel. Unser Liveblog
#AfD #akw #cdu #spd #merz #Klima #grune #rente #habeck #scholz
on Feb 16
From n-tv.de
Deutsch-Syrerin: "Die Grünen haben da ein bisschen verkackt"
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Mit der bevorstehenden Bundestagswahl dürfen viele neu eingebürgerte Menschen erstmals in Deutschland ihre Stimme abgeben. Welche politischen Präferenzen haben sie und wie sehen sie ihre Rolle in der deutschen Gesellschaft? In einer Interview-Serie sucht ntv.de Antworten auf diese Fragen.
#AfD #spd #syrien #politik #migration #asylpolitik #fluchtlinge #bundestagswahl2025 #bundnis90diegrunen
on Feb 16
From pascal-leinert.de
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#cdu #spd #kleiko #blackrot #merzkannesnicht #nichtmeinkanzler #merz #bundestag
on Nov 13
From tagesschau.de
Neuer SPD-Fraktionschef Miersch: In der ersten Reihe angekommen
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Matthias Miersch führt künftig die Bundestagsfraktion der SPD. Der Parteilinke gilt als enger Vertrauter von Parteichef Klingbeil. In der schwarz-roten Koalition dürfte ihm nun eine Schlüsselrolle zukommen. Von Torben Ostermann.
3h ago
From zeit.de
Brandenburg: Verfassungsschutz stuft AfD Brandenburg als gesichert rechtsextrem ein
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Wie die Bundespartei ist nun die brandenburgische AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft worden. Die Innenministerin des Landes erfuhr davon zunächst aber nichts.
#spd #nazis #faschisten #brandenburg #deutschland #rechtsextrem #ostdeutschland #innenministerin #verbotsverfahren #verfassungsschutz
5h ago
From spiegel.de
(S+) Julia Klöckner bei »Maischberger«: Und sie sprach: »Ich bin die Bundestagspräsidentin«
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Julia Klöckner probiert bei »Maischberger« aus, wie oft man in einem 20-minütigen Interview die Worte »Prozess« und »Regeln« sagen kann. Noch öfter allerdings sagt die CDU-Politikerin, welches Amt sie jetzt bekleidet.
#tv #cdu #spd #berlin #bundestag #martinschulz #friedrichmerz #juliaklockner #sandramaischberger #maischbergertalkshow
6h ago
From tagesschau.de
Miersch zum SPD-Fraktionschef gewählt
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Der bisherige SPD-Generalsekretär Matthias Miersch ist neuer Chef der Bundestagsfraktion. Der 56-Jährige wurde mit gut 83 Prozent gewählt, wie die SPD-Fraktion mitteilte. Miersch folgt auf Klingbeil, der ins Kabinett wechselt.
#eil #spd #miersch #tagesschau #breakingnews #eilmeldung
6h ago
From tagesschau.de
Das ist das neue schwarz-rote Kabinett
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Ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampelkoalition hat Deutschland wieder eine voll handlungsfähige Regierung - mit Mehrheit im Bundestag. Bei den Ministerposten gab es so manche Überraschung. Ein Überblick in Kurzporträts.
#cdu #csu #spd #merz #kabinett
19h ago
From tagesschau.de
Analyse: Start mit Makel - so dramatisch verlief Merz' Kanzlerwahl
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Dass eine angehende Koalition die Kanzlerwahl zunächst verpatzt, gab es noch nicht. Stunden der Unsicherheit und Schuldzuweisungen lagen zwischen dem ersten und zweiten Wahlgang im Bundestag. Von Corinna Emundts.
#spd #merz #union #kanzlerwahl #regierungsbildung
22h ago
From pascal-leinert.de
2 4
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on Mon, 7AM
From ardmediathek.de
Nordmagazin: Buchtipp: 'Nord Stream - Wie Deutschland Putins Krieg bezahlt' - hier anschauen
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Die Autoren decken nach eigener Aussage die geheimen Machenschaften des Kremls auf. Steffen Dobbert, einer der Autoren, im Interview.
#spd #geld #Putin #krieg #buchtipp #deutsche #kanzleramt #steinmeier #nordmagazin #putinskrieg
on Feb 16
From faz.net
Münchner Sicherheitskonferenz: Europa am Rande, Deutschland abwesend
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Die Münchner Sicherheitskonferenz zeigt: Berlin spielt keine Rolle. Amerika gibt einen neuen Ton vor.
#btw #spd #noafd #gruene #btw2025 #munchen #migration
on Feb 16
From n-tv.de
Brandenburg-Trend: SPD legt klar zu, bleibt aber auf Platz zwei
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Nach den beiden schwachen Ergebnisse in Sachsen und Thüringen könnte die Landtagswahl in Brandenburg für die SPD ein wenig Aufwind bringen. In einer aktuellen Umfrage legt sie gegenüber dem Juni zu. Dennoch landet sie nur auf Rang zwei. Das BSW schwächelt dagegen leicht.
#CDU #afd #bsw #spd #politik #dietmarwoidke #landtagswahlenbrandenburg
on Sep 6
From n-tv.de
Brandenburg-Trend: SPD legt klar zu, bleibt aber Zweiter
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Nach den beiden schwachen Ergebnisse in Sachsen und Thüringen könnte die Landtagswahl in Brandenburg für die SPD ein wenig Aufwind bringen. In einer aktuellen Umfrage legt sie gegenüber dem Juni. Dennoch landet sie nur auf Rang zwei. Das BSW schwächelt dagegen leicht.
#CDU #afd #bsw #spd #politik #dietmarwoidke #landtagswahlenbrandenburg
on Sep 5
From spiegel.de
Hamburg: Peter Tschentscher als Bürgermeister wiedergewählt
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Peter Tschentscher ist erneut als Hamburgs Erster Bürgermeister vereidigt worden. In der geheimen Abstimmung erhielt der SPD-Politiker dabei deutlichen Zuspruch.
#spd #hamburg #deutschland #petertschentscher
1h ago
From wdr.de
"Perfekter Fehlstart": Was Kanzler Merz nach der Wahl nun tun sollte
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Wie beschädigt ist Friedrich Merz nach der verpatzten Kanzlerwahl? Geht das Querschießen in der Koalition weiter? Fragen an zwei Politik-Experten.
#cdu #csu #spd #fehlstart #koalition #kanzlerwahl #bundeskanzler #friedrichmerz
3h ago
From norden.social
Dienstag 🌻ANTIFA (@Dienstag@norden.social)
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Na bitte. Geht doch. "Vor dem Hintergrund der Einstufung des AfD-Bundesverbands als verfassungsfeindlich „muss nun jede Beamtin und jeder Beamte mit einer AfD-Mitgliedschaft dienstrechtlich auf ihre oder seine persönliche Verfassungstreue überprüft werden“, sagte Innenministerin Sabine...
7h ago
From consortiumnews.com
Patrick Lawrence: Wanderers & Seekers
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In this fourth and final part of his series on Germany, the author writes of the end of an era in the country and a renewed search for its identity. By Patrick Lawrence in Dresden, Germany ScheerPost This is the fourth in a series of four articles on Germany. Read the first, second and t
#spd #hans #bautzen #dresden #germany #politics #bundeswehr #commentary #militarism #russophobia
8h ago
From deutschlandfunk.de
Brandenburg - Innenministerin entlässt Verfassungsschutzchef Müller
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Brandenburgs Innenministerin Lange hat den Leiter des Verfassungsschutzes, Müller, entlassen.
10h ago
From spiegel.de
Merz räumt Fehlstart ein – und spricht von »ein bisschen Erschöpfung«
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Im ersten Wahlgang fiel Friedrich Merz als Kanzler durch. »Es ist nicht schön«, sagt der CDU-Politiker dazu. Einer seiner Minister findet klare Worte für die Abweichler.
#cdu #spd #deutschland #friedrichmerz #borispistorius
12h ago
From spiegel.de
Friedrich Merz ist Kanzler: So verlief das Drama im Bundestag
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Friedrich Merz wollte nach monatelangen Turbulenzen endlich Stabilität liefern. Stattdessen gab es ein Drama, das auch im Ausland für Fragen sorgt. SPIEGEL-Redakteur Konstantin von Hammerstein berichtet aus dem Bundestag.
#cdu #spd #shortcut #bundestag #deutschland #friedrichmerz
20h ago
From spiegel.de
Friedrich Merz ist Kanzler: So verlief das Drama im Bundestag
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Friedrich Merz wollte nach monatelangen Turbulenzen endlich Stabilität liefern. Stattdessen gab es ein Drama, das auch im Ausland für Fragen sorgt. SPIEGEL-Redakteur Konstantin von Hammerstein berichtet aus dem Bundestag.
#cdu #csu #spd #bundestag #friedrichmerz #spiegelshortcut #spiegelshortcutvideos
20h ago
From bahnblogstelle.com
Neues Bundeskabinett vereidigt - Schnieder ist neuer Verkehrsminister
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Jetzt geht es für die neue Regierung an die Arbeit. Sechs Monate nach dem Bruch der Ampel-Koalition hat Deutschland wieder eine Regierung, die eine Mehrheit im
#cdu #csu #spd #union #politik #bundeskanzler #friedrichmerz #bundesprasident #bundesregierung #patrickschnieder
21h ago
From bsky.app
Patrick Bahners (@pbahners.bsky.social)
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„Ursache für die Entlassung ist nach MAZ-Recherchen eine grundsätzlich unterschiedliche Einschätzung von Müller und Innenministerin Lange, wie mit der AfD umzugehen sei. Müller fuhr eine konsequente Linie der Offenlegung extremistischer Tendenzen in der AfD.“...
#spd #lange #muller #brandenburg
22h ago
From derwahlberliner.com
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Briefing PPP Politik Personen Parteien, Friedrich Merz, Kanzlerwahl Update: Der Bundestag hat Friedrich Merz im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt. Der CDU-Chef erhielt 325 Stimmen. 316 Sti…
#cdu #csu #spd #merz #germany #kanzler #democracy #scheitern #chancellor #demokratie
on Tue, 3PM
From rbb24.de
Brandenburger Verfassungsschutz-Chef entlassen
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Mit sofortiger Wirkung wurde der Leiter der Brandenburger Verfassungsschutzabteilung von der Führung der Dienstgeschäfte entbunden. Grund dafür sei mangelndes Vertrauen von Innenministerin Lange.
#spd #lange #brandenburger #dienstgeschafte #innenministerin #verfassungsschutz #verfassungsschutzes
on Tue, 12PM
From pascal-leinert.de
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on Apr 9
From deutschlandfunk.de
Schleswig-Holstein - SPD-Wahlkampfbus in Brand geraten - Polizei vermutet Brandstiftung
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Ein Wahlkampfbus der SPD ist in Büchen in Schleswig-Holstein in Brand geraten.
on Feb 17
From spiegel.de
Panne bei TV-Viererrunde: Jauch lässt Merz’ historischen Bierdeckel fallen
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Eine Steuererklärung, die auf einen Bierdeckel passt: Mit dieser Idee sorgte Friedrich Merz einst für Aufsehen. Inzwischen ist der Deckel ein Museumsstück. Beim Vierer-Streitgespräch vor der Wahl erlebte er nun ein Comeback.
#cdu #spd #olafscholz #aliceweidel #RobertHabeck #guntherjauch #friedrichmerz #bundestagswahl2025 #bundnis90diegrunen #alternativefurdeutschlandafd
on Feb 17
From spiegel.de
(S+) TV-Runde: Vier Erkenntnisse aus der Viererdebatte
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Kurz vor der Bundestagswahl haben Scholz, Merz, Habeck und Weidel gemeinsam im TV diskutiert. Wie sich die vier Spitzenpolitiker in der turbulenten Runde geschlagen haben: die Blitzanalyse.
#cdu #spd #olafscholz #aliceweidel #deutschland #RobertHabeck #friedrichmerz #bundestagswahl2025 #bundnis90diegrunen #alternativefurdeutschlandafd
on Feb 17
From spiegel.de
(S+) Na, heute schon abgeschoben? – Die seltsamen Begriffe der Migrationsdebatte
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Von »Abschiebehaft Plus« bis zu »Remigration« – der Wahlkampf rund um die Migration hat ein neues Vokabular der Entmenschlichung mit sich gebracht. Ein Glossar.
#fdp #spd #Europa #ruanda #Mittelmeer #friedrichmerz #bundestagswahl2025
on Feb 16
From fr.de
Multiresistente Keime breiten sich „alarmierend“ im Ukraine-Krieg aus
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Ukrainische Krankenhäuser sind am Limit. Eine neue Studie zeigt nun einen massiven Anstieg der Infektionen mit antibiotikaresistenten Keimen.
#fw #bsw #cdu #csu #spd #Hanf #noafd #gruene #medizin #cannabis
on Feb 16
From t-online.de
"Sie kennen mich nicht": Hat diese Aachenerin Kanzlerinnenpotenzial?
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Claudia Moll erregt als SPD-Abgeordnete durch ihre unkonventionelle und pragmatische Art bundesweite Aufmerksamkeit. Die "Heute-Show" sieht in ihr sogar Kanzlerinnenpotenzial.
on Feb 16
From youtube.com
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Bekijk je favoriete video's, luister naar de muziek die je leuk vindt, upload originele content en deel alles met vrienden, familie en anderen op YouTube.
#spd #diem25 #europe #mera25 #germany #farright #democracynow #authoritarian #freedomofspeech #euisnotawarunion
on Feb 16
From spiegel.de
(S+) SPIEGEL-Hausaufgaben: Wo und wie die künftige Bundesregierung aktiv werden muss
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Migrationspolitik, die ungeklärte Ukraine-Frage, schwächelnde Wirtschaft, lahme Bahn: Vor der künftigen Bundesregierung liegt viel Arbeit. Der SPIEGEL hat zwölf Bereiche aufgelistet, in denen sich etwas tun muss. Der Überblick.
#fdp #spd #usa #bundeswehr #deutschland #donaldtrump #bundesregierung #bundestagswahl2025 #aufgabenderzukunftigenbundesregierung
on Feb 16
From rnd.de
Quadrell statt Duell bei RTL: Keine starren Regeln und kein Studiopublikum
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Wenn Olaf Scholz, Friedrich Merz, Alice Weidel und Robert Habeck am Sonntag bei RTL aufeinandertreffen, gibt es das erste Quadrell der deutschen TV-Geschichte. Welche Regeln gelten dabei und wie bereiten sich die Moderatoren Pinar Atalay und Günther Jauch vor? Eine Vorschau auf den...
#eu #AfD #btw #rtl #spd #BTW25 #cducsu #gruene #politik #tvduell
on Feb 16
From n-tv.de
Pläne von Union, AfD und FDP entlasten vor allem Spitzenverdiener
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Die Programme von Linken, BSW, Grünen und SPD beinhalten laut einer Studie Steuerentlastungen für Familien mit geringen Einkommen. Durch die Pläne von FDP und AfD würden Geringverdiener hingegen zusätzlich steuerlich belastet, Spitzenverdiener würden stark profitieren, rechnen ZEW-Forscher vor.
#AfD #bsw #cdu #fdp #spd #zew #Linken #grunen #steuern #mindestlohn
on Jan 18
From pascal-leinert.de
1 3
✨🌎✨ A interplanetary communication platform ✨🚀✨
#cdu #spd #merz #kleiko #blackrot #bundestag
on Nov 7
From pascal-leinert.de
1 2
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#cdu #spd #merz #kleiko #blackrot #bundestag
on Oct 17