#CDU
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From mz.de
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Eine Resolution im Dessau-Roßlauer Stadtrat sollte dem Bauhaus nach dem Angriff der AfD den Rücken stärken. Doch im Stadtrat fiel das Vorhaben durch. Abgeordnete stimmten zusammen mit der rechten Partei.
#afd #noafd #Bauhaus #roßlau #sachsenanhalt #rechtsextremismus #CDU #dessau
16h ago
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From t.me
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Hier posten wir Aufrufe zu linken Demos / Kundgebungen / Aktionen in Leipzig & Umgebung, die wir in anderen Kanälen finden oder zugeschickt bekommen. Falls was fehlt, oder ihr sonstige Anmerkungen habt, schreibt gern in die Diskussionsgruppe
#CDU #demo #srle #noafd #le1711 #Leipzig #migration #riseabove #rechtsrutsch #Seenotrettung
15h ago
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From taz.de
Hängepartie beim Waldschutz: Entwaldungsfreie Lieferketten auf der Kippe
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Die EVP stimmt im Europaparlament in einem unnötigen Eilverfahren mit den Rechten. Ein Tabubruch. Nur, um die Entwaldungsverordnung zu verzögern?
3h ago
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From taz.de
Abschaffung des Paragrafen 218: Abgeordnete wollen Abtreibung legalisieren
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SPD, Grüne und Linke legen einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Abbrüchen vor. Nun müssen noch CDU und FDP mitmachen – viel Zeit ist nicht mehr.
#CDU #afd #ard #csu #fdp #taz #zdf #tagesschau #schwangerschaftsabbruch
on Thu, 8PM
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From bundestag.de
Initiative für Neuregelung von Paragraf 218
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Berlin: (hib/CHE) Bis zum Ende der zwölften Schwangerschaftswoche soll ein Abbruch der Schwangerschaft grundsätzlich nicht mehr rechtswidrig sein. Das fordert eine fraktionsübergreifende...
#CDU #csu #fdp #zdf #frauen #wahlrecht #abtreibung #demokratie
on Fri, 2PM
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From loma.ml
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Drei Milliarden Euro will die schwarz-rote Koalition im Berliner Haushalt einsparen. Monatelang wurde verhandelt, einzelne Summen wurden bereits bekannt. Nun...
#CDU #berlin #wegner #kurzungen #dankegiffey
12h ago
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From tagesschau.de
Diskussionen über CDU-Kandidatur von Haldenwang
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Der bislang oberste Verfassungsschützer Thomas Haldenwang will für die CDU in den Bundestag. Der Wechsel in die Politik sorgt für Diskussionen über die Arbeit des Geheimdienstes. Von Dietrich Karl Maurer.
on Sat, 12PM
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From deutschlandfunk.de
Bundestagswahl 2025: Wie die Union die Wähler überzeugen will
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Die CDU/CSU will bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar die Regierung übernehmen. Kanzlerkandidat und CDU-Chef Merz hat das Bundeskanzleramt im Blick.
#CDU #csu #union #FriedrichMerz #neuwahldeutschland
23h ago
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From tagesschau.de
Abgeordnete wollen Abtreibungen per Gesetzentwurf legalisieren
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Schwangerschaftsabbrüche sind in Deutschland rechtswidrig - doch in den ersten drei Monaten werden sie nicht geahndet. Die Bundesregierung brachte selbst keine Reform zustande. Abgeordnete aus mehreren Fraktionen wollen das nun ändern.
#CDU #afd #ard #csu #fdp #taz #zdf #tagesschau #schwangerschaftsabbruch
on Thu, 2PM
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From cdu-mv.de
Daniel Peters: Sabotage der Bezahlkarte wirksam unterbinden - CDU Mecklenburg-Vorpommern
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In mehreren deutschen Städten haben Aktivisten Medienberichten zufolge eine Methode entwickelt, die neue Bezahlkarte für Flüchtlinge zu umgehen, indem diese
6h ago
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From tagesschau.de
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Seit dem Ampel-Aus geht es auch um Schuld und Verantwortung. Medienberichte über FDP-Vorbereitungen für einen Ausstieg aus der Koalition bringen neue Brisanz in die Debatte. Wie könnte dies den Wahlkampf beeinflussen? Ein Überblick.
#CDU #fdp #spd #dday #Ampel #scholz #lindner #wahlkampf #demokratie
on Sat, 11AM
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From zdf.de
Novh vor Wahl: Abgeordnete wollen Abtreibung legalisieren
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In Deutschland sind Schwangerschaftsabbrüche grundsätzlich illegal. Eine Gruppe Abgeordneter im Bundestag fordert nun die Entkriminalisierung.
#CDU #afd #ard #csu #fdp #taz #zdf #tagesschau #schwangerschaftsabbruch
on Thu, 5PM
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From zeit.de
Heizungsgesetz: Wagenknecht will mit Bundestagsmehrheit Ampelgesetze abschaffen
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BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sagt, sie wolle im Bundestag das Heizungsgesetz stoppen. Sie hat die Parteien zur Mithilfe aufgerufen. CDU und AfD müssten zusammenarbeiten.
#CDU #Putin #afd #bsw #wagenknecht
on Sat, 12PM
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From zdf.de
CDU will Cannabis-Legalisierung zurücknehmen
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Wird Kiffen bald wieder illegal? Die Union sagt, nach einer gewonnenen Bundestagswahl werde sie das geltende Gesetz wieder rückabwickeln.
on Sat, 10AM