From tagesspiegel.de
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Nach der Landtagswahl in Sachsen deuten sich schwierige Gespräche für eine Koalition an. Klar ist: Ministerpräsident Kretschmer will eine Mehrheit. Sollte das scheitern, gibt es nur einen Weg.
#CDU #landtag #neuwahl #sachsen #kretschmer #regierungsbildung #minderheitsregierung
on Sep 5
From n-tv.de
Brandenburg-Trend: SPD legt klar zu, bleibt aber auf Platz zwei
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Nach den beiden schwachen Ergebnisse in Sachsen und Thüringen könnte die Landtagswahl in Brandenburg für die SPD ein wenig Aufwind bringen. In einer aktuellen Umfrage legt sie gegenüber dem Juni zu. Dennoch landet sie nur auf Rang zwei. Das BSW schwächelt dagegen leicht.
#CDU #afd #bsw #spd #politik #dietmarwoidke #landtagswahlenbrandenburg
on Sep 6
From n-tv.de
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Mit einer Bierzeltrede kurz vor der Unions-Fraktionsklausur heizt CSU-Chef Söder die Debatte um die K-Frage an. Während CDU-Chef Merz schmallippig auf eine Absprache zwischen den beiden verweist, kann Bayerns Ministerpräsident kaum verhehlen, wen er für den besten Kandidaten hält.
#CDU #csu #zdf #politik #hendrikwust #markussoder #FriedrichMerz #bundestagswahl2025
on Sep 6
From n-tv.de
Brandenburg-Trend: SPD legt klar zu, bleibt aber Zweiter
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Nach den beiden schwachen Ergebnisse in Sachsen und Thüringen könnte die Landtagswahl in Brandenburg für die SPD ein wenig Aufwind bringen. In einer aktuellen Umfrage legt sie gegenüber dem Juni. Dennoch landet sie nur auf Rang zwei. Das BSW schwächelt dagegen leicht.
#CDU #afd #bsw #spd #politik #dietmarwoidke #landtagswahlenbrandenburg
on Sep 5
From fr.de
Forderung nach Zurückweisung von Schutzsuchenden: Worum es der Union wirklich geht
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CDU und CSU fordern Zurückweisungen Geflüchteter an den Grenzen und verschweigen, dass das schon in großer Zahl geschieht. Der Union geht es um etwas anderes. Der Kommentar.
#CDU #afd #csu #fdp #deutschland #migrationsdebatte
on Sep 6
From spiegel.de
(S+) CDU-Vorschlag: Darf man Geflüchtete an der deutschen Grenze abweisen?
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CDU-Chef Friedrich Merz stellt der Ampel ein Ultimatum: Er will nur dann über Migration weiterverhandeln, wenn die Regierung zusagt, Geflüchtete an der deutschen Grenze abzuweisen. Was Juristen dazu sagen. Der Überblick.
#CDU #csu #deutschland #bundesregierung #europaischeunion #asylrechtindeutschland #europaischergerichtshof
on Sep 6
From spiegel.de
Markus Söder als Kanzler? Wahlberechtigte trauen ihm laut Umfrage am ehesten Kandidatur zu
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In der Union ist die K-Frage noch offen. Laut einer Umfrage läge Markus Söder in der Gunst der Wählenden vorn. Bei der SPD gilt Olaf Scholz eigentlich als gesetzt – die Mehrheit hofft jedoch auf einen anderen Kandidaten.
#CDU #csu #deutschland #hendrikwust #markussoder #FriedrichMerz
on Sep 6
From diesachsen.de
Kretschmer gegen Koalition mit Grünen
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Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) spricht sich gegen eine Koalition seiner Partei mit den Grünen nach der Bundestagswahl aus. Die Wahlergebnisse in Sachsen zeigten aus seiner Sicht das Scheitern der Grünen und ihrer Konzepte.
#CDU #grune #partei #dresden #sachsen #michaelkretschmer
on Sep 6
From spiegel.de
(S+) Annalena Baerbock: »Terrorismus bekämpft man nicht im Panikmodus«
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Annalena Baerbock kritisiert den Migrationskurs der CDU, schließt Abschiebungen nach Syrien aber nicht aus. Hier spricht sie über schöne Bilder auf Reisen und die harte Realität feministischer Diplomatie.
#CDU #europa #syrien #taliban #ukraine #russland #deutschland #AnnalenaBaerbock
on Sep 6
From deutschlandfunk.de
Sachsen und Thüringen: "Brombeer-Koalitionen" gegen die AfD
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Die CDU müsse sich in "Abwehrkoalitionen" gegen die AfD auf moderne Regierungsbündnisse in Sachsen und Thüringen einstellen, so Politologe Karl Rudolf Korte.
#CDU #bsw #wahlen #sachsen #thuringen #landtagswahl #karlrudolfkorte #brombeerkoalition
on Sep 5
From spiegel.de
VW: Friedrich Merz sieht geplante Einschnitte als Weckruf für Ampelregierung
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CDU-Chef Friedrich Merz wertet die angedachten drastischen Einschnitte bei Volkswagen als Warnung an die Ampel: »Das zeigt jetzt auch dieser Bundesregierung endgültig, wo wir stehen.«
#vw #CDU #merz #verbrenner #elektromobilitat
on Sep 5
From adfc.de
Radwegestopp? Nicht mit uns! Demo am 8. September 2024
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Radschnellwege? Gestoppt! Fahrradparkhäuser? Gestoppt! Dringend benötigte Radwege? Gestoppt! Nicht mit uns! Am 8. September demonstrieren wir mit einer Fahrradsternfahrt gegen die kurzsichtige Anti-Fahrradpolitik der Senatsverwaltung und der CDU!
#CDU #mdrza #radwe #berlin #fahrrad #utebonde #gesundheit #klimakrise #radwegstopp #verkehrstote
on Sep 5
AfD ist in Nordhausen empört: Die CDU habe sich nicht an die Absprachen gehalten
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Der AfD-Kreisverband macht in Nordhausen öffentlich, wie im Vorfeld von Stadtrat und Kreistag mit der CDU Verabredungen getroffen wurden. Jetzt wird den Christdemokraten ein Wortbruch vorgeworfen.
on Sep 5
From ndr.de
Kommentar zu Wahlergebnissen: Ampel hat Desaster verursacht
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Bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen hat die AfD jeweils mehr als 30 Prozent der Stimmen geholt. Ludger Vielemeier macht die Ampel für das aus seiner Sicht schlimme Ergebnis verantwortlich.
#CDU #afd #csu #ndr #ukraine #migration #Klimawende #deutschland #heizungsgesetz
on Sep 2