From zeit.de
AfD in Nordrhein-Westfalen: AfD in NRW sieht Zulassung zur Bundestagswahl gefährdet
10 10
Der Skandal um manipulierte Mitgliederdaten in NRW könnte für die AfD schwerwiegende Konsequenzen haben. Und es sind noch weitere Probleme aufgetaucht.
#duren #nonazis #paywall #wahl2025 #neuwahlen #rechtsextrem #afd #nrw #noafd #bundestagswahl
9h ago
From tagesschau.de
Union will beim Deutschlandticket nun doch zustimmen
5 5
Bislang sperrte sich die Union beim Thema Deutschlandticket: Nun hat die Fraktion eine Kehrtwende beschlossen. CDU/CSU wollen dem Finanzierungsgesetz doch zustimmen. Offenbar auch mit Blick auf die Neuwahlen.
#CDU #union #ampelaus #cannabis #verbande #neuwahlen #49EuroTicket #deutschlandtickets #Deutschlandticket
2h ago
From lobbycontrol.de
Trump 2.0: Wie Musk und die Techlobby des Silicon Valley durchregieren wollen
2 3
Donald Trump hat die Wahl zum US-Präsidenten gewonnen. Massiv unterstützt wurde er dabei von Tech-Milliardären aus dem Silicon Valley. Allen voran von Elon Musk. Der ist nun künftig direkt an der US-Regierung beteiligt.
#musk #Ampel #Trump #lobby #sucks #neuwahlen #dirtymoney #donaldtrumps #siliconvalley #vertrauensfrage
7h ago
From merkur.de
„Unzumutbare“ Hürde: Mehrere Parteien schreiben Neuwahl-Brief an Scholz
2 2
Am 23. Februar 2025 soll der neue Bundestag gewählt werden. Das bringt Kleinparteien ins Schwitzen. Sie wenden sich in ihrer Not an den Bundeskanzler.
#fdp #volt #wahl #Ampel #lindner #neuwahl #neuwahlen #kleinparteien #demokratie
12h ago
From tagesschau.de
Union stimmt erstmals für Gesetze der Minderheitsregierung
1 1
Ohne Unterstützung geht es nicht für die Minderheitsregierung. Sie ist auf die Union angewiesen. Erstmals hat die Fraktion nun für zwei Gesetze der rot-grünen Koalition gestimmt. Das werde aber die Ausnahme bleiben, machte die CDU/CSU deutlich.
4h ago
From tagesschau.de
Wie die Parteien den Wahlkampf in Ostdeutschland angehen wollen
1 1
Die Parteien im Osten bereiten sich auf den Wahlkampf vor. Neben Wirtschaft und Ukraine-Politik wird ein Kandidat besonders im Fokus stehen: Friedrich Merz. Und dann ist da noch die AfD. Von Thomas Vorreyer.
7h ago
From wdr.de
1 1
Noch sei der aktuelle Wahlkampf um die Bundestagswahl nicht wirklich rau geworden, sagt Politologin Jasmin Riedl. An den Wahlkämpfen der vergangenen Jahre sehe man aber, dass der Ton immer rauer werde. Die AfD sei damit erfolgreich.
#wdr #wdr5 #ampelaus #neuwahlen #wahlkampf #morgenecho #jasminriedl #politologin #ataktualitat #wahlkampfzeit
8h ago
From deutschlandfunk.de
Ampel-Aus und Neuwahlen: Wie geht es weiter?
1 1
Der Termin für Neuwahlen steht, doch noch ist eine rot-grüne Minderheitsregierung im Amt. Wie geht es politisch nun weiter? Darüber diskutieren wir.
#ampelaus #kabinett #bundestag #neuwahlen #regierungskrise
20h ago
From deutschlandfunk.de
Politologin: US-Wahlkampf war eine Art Vorgeschmack
1 1
Die Politologin Ursula Münch rechnet mit einem schmutzigen Wahlkampf zur Bundestagswahl 2025. Der US-Wahlkampf sei eine Art Vorgeschmack gewesen.
#USA #bundestag #neuwahlen #wahlkampf
20h ago
From deutschlandfunk.de
Politologe von Lucke zur Ampel: "Die Koalition hat fertig"
1 1
Die SPD wendet sich vom Kanzler ab. Die FDP drängt zur Auflösung der Ampel-Koalition. Albrecht von Lucke ist sicher: Die Regierung schafft kein weiteres Jahr.
#afd #bsw #fdp #spd #grune #migration #neuwahlen #OlafScholz #ampelkoalition #bundesregierung
on Sep 5
From gemeingut.org
1 1
Zweidrittel aller Krankenhäuser sind wirtschaftlich in ihrer Existenz gefährdet. Lauterbachs Krankenhausreform schafft keine Abhilfe, sondern verschlimmert die Lage noch. Es droht ein Krankenhauskahlschlag – mit dramatischen Folgen für die medizinische Versorgung in Deutschland. Mit dem Bündnis...
#khvvg #profite #protest #bundestag #neuwahlen #kundgebung #plakatwand #deutschland #krankenhaus #briefeaktion
on Apr 20