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Europa in der Faschismuszange | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Einen derartigen Doppelschlag hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben: An dem Tag, an dem mit Donald Trump die Herrschaft der Lüge, der Hetze und des Fossilismus („Drill, baby, drill“) zurückgekehrt ist, endete gleichzeitig nach nur drei Jahren und auf denkbar klägliche...
#eu #Putin #Trump #orban #demokratie #faschismus #SocialMedia
11h ago
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Dezember 2024 | Blätter für deutsche und internationale Politik
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In der Dezember-Ausgabe analysiert Andreas Reckwitz das Verhältnis von Verlusterfahrung und Moderne. Michael Tomasky zeigt, wie rechte Medien Donald Trump zum Sieg verhalfen. Wolfgang Zellner fordert mit Blick auf die kommende Trump-Präsidentschaft eine Selbstbehauptung der EU. Anne Applebaum...
on Wed, 5PM
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In Rio will die EU das Mercosur-Abkommen ins Ziel bringen. Dabei könnte sich das geplante Handelsabkommen für Menschenrechtsverletzungen, Klimakrise und Artensterben als veritabler Brandbeschleuniger erweisen.
on Tue, 12PM
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Klimagipfel in Baku: Der große Streit ums Geld | Blätter für deutsche und internationale Politik
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In wenigen Tagen kommt die Weltgemeinschaft in Baku zur 29. UN-Klimakonferenz zusammen. Zum Ende eines von Rekordtemperaturen, Hitzewellen, Überschwemmungen und Waldbränden geprägten Jahres soll in der Hauptstadt Aserbaidschans vom 11. bis zum 22. November über die Finanzarchitektur der...
on Mon, 2PM
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Die Grünen befinden sich in der „tiefsten Krise unserer Partei seit einer Dekade“: Mit diesen Worten begründete Omid Nouripour am 25. September nach dem parlamentarischen Aus der Grünen in Brandenburg und Thüringen den Rücktritt des gesamten Bundesvorstands.
on Nov 15
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Wasserstoff aus Afrika: Hoffnung für wen? | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Es war der erste Klimagipfel, der den afrikanischen Kontinent in den Mittelpunkt stellte: Vom 4. bis 6. September trafen sich im kenianischen Nairobi die Vertreter zahlreicher afrikanischer Staaten zum Africa Climate Summit. Die Klimakrise schlägt auf dem afrikanischen Kontinent besonders hart...
on Nov 14
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Kein Aufschwung ohne Einwanderung | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg muss man eines feststellen: Die Übernahme von AfD-Positionen in Fragen von Migration und Zuwanderung führte mitnichten dazu, dass Wählerinnen und Wähler CDU, SPD, Grüne oder das BSW anstelle der AfD wählten.
on Nov 14
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Trumps tiefer Staat | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Um seine Pläne zu verwirklichen, braucht Donald Trump einen gefügigen Staatsapparat. Deshalb planen seine Unterstützer, die Behörden umzubauen und dort Schlüsselpositionen zu besetzen. Es droht ein ganz auf Trump zugeschnittener Staat im Staate.
on Nov 14
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Für mehr Gleichheit: Grunderbe für alle! | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Seit vielen Jahren erleben wir, dass das Scheitern als Chance bejubelt wird. In TED-Talks treten erfolgreiche, oft sehr junge Manager:innen von Start-ups auf die Bühne und erzählen begeistert von ihrem Scheitern.
on Nov 11
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Klimakatastrophe mit Ansage | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Eine zweite Runde Donald Trump kann an zahlreichen Fronten unermessliches Unheil anrichten. Aber im Bereich der Klimakrise kann sie Schaden hervorrufen, der nach menschlichen Maßstäben tatsächlich für immer anhalten wird – Schaden, der in den geologischen Daten für Äonen sichtbar sein wird.
on Nov 11
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Zivilgesellschaft im Fadenkreuz | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Millionen Menschen ohne Strom, Wasser und Wärme – nach den russischen Angriffen auf die Infrastruktur droht in der Ukraine eine humanitäre Krise bisher unerreichten Ausmaßes.
on Nov 8
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Es ist das Prestigeprojekt des saudischen Herrschers Mohammed Bin Salman: die Zukunftsenklave Neom. Auf 26 500 Quadratkilometern entsteht im Nordwesten Saudi-Arabiens ein futuristisches Siedlungsprojekt samt einer Megacity namens „The Line“.
on Nov 5
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Trump vor dem Comeback? | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Alle Umfragen deuten darauf hin, dass bei der US-Präsidentschaftswahl am 5. November die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler für Kamala Harris stimmen wird. Trotzdem könnte Donald Trump die Wahl gewinnen. Denn das Wahlsystem der USA ermöglicht einen solchen Sieg.
on Nov 4
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Das Versagen der europäischen Autoindustrie | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Seit kurzem erhebt die EU zusätzliche Einfuhrzölle auf Elektroautos aus China. Ein rückwärtsgewandter Schritt, den die Autoindustrie nur deshalb fordert, weil sie den Umstieg auf Elektromobilität verschlafen hat.
on Oct 31
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Der Kampf um die Fachkräfte | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Spätestens seit der Covid-19-Pandemie weiß auch die breite Öffentlichkeit um die Dramatik des Pflegenotstand in der Kranken- und Altenbetreuung. Dieser ist nicht nur ein Versorgungsdefizit, sondern eine regelrechte Krise der sozialen Reproduktion, die während der Pandemie viele schmerzlich und...
on Oct 30
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Harris' Kampf gegen die Polarisierung | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Selten stand bei einer Wahl so viel auf dem Spiel wie am 5. November. Diese US-Präsidentschaftswahl wird wichtige Weichen stellen – auch für den Rest der Welt. Kehrt Donald Trumps isolationistischer und erratischer Kurs in der Außenpolitik zurück?
on Oct 28
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TikTok, Insta & Co.: Kampf dem rechten Monopol | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Der Schock nach den Landtagswahlen im Spätsommer 2024 saß tief: In Sachsen, Thüringen und Brandenburg fuhr die rechtsextreme AfD Rekordergebnisse ein – gewählt wurde sie zum Großteil von den 40- bis 60-Jährigen, aber zunehmend auch von den 18- bis 24-Jährigen, bei denen sie in allen drei...
on Oct 27
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Biologische Vielfalt als Menschheitsfrage | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Es gibt hierzulande nicht wenige Politikerinnen und Politiker, die glauben, sie müssten der Öffentlichkeit Wirtschaftskompetenz dadurch beweisen, dass sie sich bei Konflikten im Spannungsfeld von Ökonomie und Ökologie abschätzig oder spöttisch über Naturschutzziele äußern.
on Oct 25
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November 2024 | Blätter für deutsche und internationale Politik
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In der November-Ausgabe analysieren Steven Levitsky und Daniel Ziblatt, wie das US-Wahlsystem eine Herrschaft der Minderheit begünstigt – und Donald Trump zum Sieg verhelfen könnte. Timothy Snyder zeigt, was Putins Russland und die USA Trumps gemeinsam haben. René Wildangel skizziert, wie eine...
on Oct 23
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Der Campus als Schlachtfeld | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Der rechtsextreme amerikanische Radiomoderator Rush Limbaugh prangerte einst in seiner beliebten Radiosendung Folgendes an: „Die vier Eckpfeiler der Täuschung: Regierung, Hochschulen, Wissenschaft und Medien. Diese Institutionen sind heute korrupt und existieren nur noch auf der Grundlage von Betrug."
on Oct 22
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Deutsche Bahn: Desaster mit Ansage | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Das Desaster der Deutschen Bahn spitzt sich immer weiter zu; ohne eine rasche Besserung aber sind die verkehrs- und damit die klimapolitischen Ziele der Ampel nicht zu erreichen. Zu den immensen Problemen im Betrieb mit unzähligen Ausfällen und Verspätungen kommt die Finanzierungskrise rund um...
on Oct 18
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Die Herrschaft der Superreichen | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Im vergangenen Januar veröffentlichte die Hilfsorganisation Oxfam eine verblüffende Statistik: Demnach verfügen die 62 reichsten Erdenbürger über ein Finanzvermögen von 1,76 Billionen Dollar. Das sei, berichtete Oxfam, so viel wie die ganze ärmere Hälfte der Menschheit besitzt, also mehr als 3,6...
on Oct 8
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Oktober 2024 | Blätter für deutsche und internationale Politik
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In der Oktober-Ausgabe erläutert Wolfgang Thierse, was wir aus der Erfahrung der Diktatur für den Umgang mit heutigen Diktaturen lernen können. Ein Jahr nach dem verheerenden Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 beleuchtet Richard C. Schneider den doppelten Existenzkampf des...
on Oct 2
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Double Hater auf gut Deutsch | Blätter für deutsche und internationale Politik
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In Berlin geht ein Scherz um, mit dem sich die Polit-Blase auf den kommenden Bundestagswahlkampf einstellt: Was ist die Mischung aus Scholz und Merz, wie lautet die Kurzform des drohenden Kanzler-Duells? „Schmerz!“
on Oct 2
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Degrowth als Notwendigkeit | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Vom 15. bis 17. Mai fand unter dem Titel „Beyond Growth. Pathways towards Sustainable Prosperity in the EU” im Europäischen Parlament in Brüssel eine historische Konferenz statt. Dort sprachen einige der bekanntesten internationalen Protagonist:innen der Degrowth- und Postwachstumsbewegung.
on Sep 28
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Gangs, die das Nationalgefängnis stürmen und alle Inhaftierten befreien; Gangs, die die Rückkehr des Regierungschefs von einer Auslandsreise verhindern und ihn damit stürzen – die Nachrichten aus Haiti reißen nicht ab und gruseln das weltweite Publikum.
on Sep 24
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»Mit Ausländerkindern spielen wir nicht« | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Im Juni 1986 reisten wir aus der Islamischen Republik Iran in den „Geltungsbereich des Asylverfahrensgesetzes“ ein, wie es auf dem Bescheid des Bundesamts für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge steht, der viele Jahre die Wände meiner wechselnden Arbeitszimmer schmückte, bis ich entschied,...
on Sep 15
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Vernetzt Euch! | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Kaum eine Debatte wird derzeit mit derartiger Emotionalität geführt wie die um das Urheberrecht. Dabei illustriert sie, jenseits der manchmal mehr als kleinteiligen Differenzen, vor allem eines: das merkwürdige Zustande kommen von politischen Entscheidungen.
on Sep 13
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Die gemeinsame deutsch-amerikanische Erklärung am Rande des Nato-Gipfels Anfang Juli 2024 hatte es in sich. Zum ersten Mal seit Ende des Kalten Krieges wollen die USA ab 2026 bodengestützte Mittelstreckenraketen in Deutschland stationieren.
on Sep 12
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Vor 55 Jahren, am 6. August 1969, starb Theodor W. Adorno. Damals befand sich die Frankfurter Schule auf dem Höhepunkt ihrer öffentlichen Wirkung. Der Tod Adornos steht symbolisch für das Ende einer Erfolgsgeschichte, führte es aber nicht herbei.
on Sep 11
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40 Jahre »Schwerter zu Pflugscharen« | Blätter für deutsche und internationale Politik
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1983 wurde in Wittenberg unter Verantwortung des späteren „Blätter“-Mitherausgebers Friedrich Schorlemmer ein Schwert zu einer Pflugschar geschmiedet: als Symbol gegen die Aufrüstung während des Kalten Krieges. Schorlemmer ist im Alter von 80 Jahren im September 2024 gestorben.
on Sep 10
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Kamala Harris: Mit links zur Präsidentin? | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Die Hoffnung ist zurück: Seit Kamala Harris die Präsidentschaftskandidatur übernommen hat, herrscht eine lang vermisste Euphorie bei den US-Demokraten. Nach quälend langen Wochen, in denen die Umfragen einen Wahlsieg Donald Trumps im November fast schon unausweichlich erschienen ließen, ist die...
on Sep 5
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30 Jahre 1989: Die doppeldeutige Revolution | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Für die politischen Ereignisse, die im Herbst 1989 ihren Anfang nahmen und nach einem turbulenten Jahr am 3. Oktober 1990 mit dem Beitritt zur Bundesrepublik das Ende der DDR besiegelten, haben sich in der kollektiven Wahrnehmung zwei konkurrierende Bezeichnungen und ein weltweit anerkanntes...
on Sep 4
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Generalprobe in Thüringen | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Am 23. Januar 1930 kommt es im thüringischen Landtag zu einer erregten Aussprache. Auf der Tagesordnung steht die Wahl einer neuen bürgerlichen Rechtsregierung, der einer der engsten Gefolgsleute Hitlers und Mitputschist von 1923, Wilhelm Frick, als Innen- und Volksbildungsminister angehören soll.
on Sep 2
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Von der Opposition zur Obstruktion | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Wir alle haben eine Vorstellung davon, wie autoritäre Herrschaft aussieht: überall Spitzel, überall Polizei, überall Angst. Die Regierung steht auf wackeligem Grund und muss sich deshalb ständig mit Gewalt stabilisieren.
on Sep 1
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Unsichere Zukunft, autoritäre Antwort | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Lange galten die meisten Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Deutschland eher als links oder allenfalls als unpolitisch. Daher war die mediale Aufregung groß, als im April die Trendstudie „Jugend in Deutschland 2024“ der AfD attestierte, mit 22 Prozent Zustimmung die beliebteste Partei bei...
on Aug 30
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Innerhalb kürzester Zeit hat sich das Bürgergeld vom angeblichen Heilsbringer zum am meisten kritisierten politischen Projekt der Ampel entwickelt. Kaum war das Bürgergeld beschlossen, fingen CDU und AfD auch schon an, es zu dämonisieren.
on Aug 30
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September 2024 | Blätter für deutsche und internationale Politik
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In der September-Ausgabe fragt Annika Brockschmidt, was hinter der klassenkämpferischen Rhetorik von JD Vance steht. Maximilian Steinbeis warnt vor einer möglichen Blockademacht der AfD in den ostdeutschen Landtagen. Volker Ullrich erinnert daran, dass Thüringen schon 1930 ein Testfall für eine...
on Aug 29
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Blaue Aussichten im Herbst | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Die politischen Verhältnisse in Thüringen im Vorfeld der Landtagswahlen im September können sich bundesweiter Aufmerksamkeit sicher sein. Hier regiert seit 2014 mit Bodo Ramelow der einzige Ministerpräsident der Linkspartei.
on Aug 14
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Die einzige Konstante unserer Gegenwart scheint die permanente Krise zu sein: Erderhitzung, Corona, steigende Lebenshaltungskosten, Kriege. Wir spüren die Folgen einer durch neoliberale Umgestaltung, Deregulierung und Privatisierung immer krisenanfälligeren Wirtschaftsweise.
on Aug 7
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Drei Millionen ohne Abschluss: Was tun? | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Die Zahl war lediglich einen Tag lang einige Schlagzeilen wert: Rund 2,9 Millionen junge Menschen zwischen 20 und 34 Jahren hierzulande haben keinen Berufsabschluss, so stand es im Entwurf des Berufsbildungsberichtes im April. Das war‘s. Nach einem Tag war es kein Thema mehr.
on Aug 7
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Der blutige Krieg, den das Putin-Regime in der Ukraine entfesselt hat, ist nicht nur ein Massenmord an Menschen. Er zerstört nicht nur die Infrastruktur, die Wirtschaft und die Kulturobjekte dieses wunderbaren Landes. Er versetzt auch der Zukunft Russlands einen schweren Schlag.
on Aug 6
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Frankreich: Eine hart erkämpfte Atempause | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Das Schlimmste ist Frankreich und Europa erspart geblieben – zumindest vorerst. Statt wie allgemein erwartet seinen Wahlsieg feiern zu können, musste sich der Rassemblement National am Abend des 7. Juli mit dem dritten Platz bescheiden.
on Aug 5
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Die USA erleben derzeit eine enorme Polarisierung. Im Rennen um die Präsidentschaftsnominierung erhitzen die Kandidaten beider Parteien die Gemüter. Scharfe Töne fallen dabei jedoch keineswegs nur zwischen Demokraten und Republikanern, sondern auch innerhalb der beiden Lager: Donald Trump stößt...
on Aug 1
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Die Banalität des Autoritarismus | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Die Demokratie erscheint dieser Tage global gefährdet. Immer mehr schwinden dabei auch die subjektiven Voraussetzungen ihres Funktionierens und begünstigen so den Aufstieg des Autoritarismus.
on Jul 25
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Welterfahrung und Weltzerstörung | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Die massive Ausweitung des Massentourismus verschärft die Klimakrise – vor allem zu Lasten jener Bewohner des Globalen Südens, die selbst nicht reisen können. Daher muss sich das Reisen radikal ändern.
on Jul 25
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Starmers Versprechen: Dienen statt lügen | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Als die Briten 1997 das letzte Mal mit überwältigender Mehrheit eine Labour-Regierung statt der Tories wählten, war die generelle Stimmung im Land so euphorisch, dass Tony Blair am Tag danach überschwänglich davon schwärmen konnte, ein ganz neuer Morgen sei angebrochen. Sein Nachfolger Keir...
on Jul 25
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Anfang Juni konnte die re:publica, die alljährliche Konferenz zu Netzkultur und -politik in Berlin, mit hohem Besuch aufwarten: Erstmals sprach ein Bundeskanzler auf der Konferenz. Und nur wenige Stunden vor Olaf Scholz‘ Auftritt hielt auf gleicher Bühne der Minister für Digitales, Volker...
on Jul 17
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Die falschen Verheißungen der E-Mobilität | Blätter für deutsche und internationale Politik
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Immer eindringlicher warnen Umweltverbände vor der massiven Luftverschmutzung in deutschen Städten: Vielerorts werden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid erheblich überschritten – mit offenbar dramatischen gesundheitlichen Folgen: Einer aktuellen Hochrechnung zufolge sind im Jahr 2015 allein in...
on Jul 17
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Diversifizierung“ lautet das neue Zauberwort in der europäischen Handelspolitik. Um den Verlust russischer Rohstoffe zu kompensieren und die Abhängigkeit von China zu verringern – so heißt es –, müsse die EU ihre Handelsbeziehungen schleunigst diversifizieren.
on Jul 17