#koalitionsvertrag
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From taz.de
Abschluss der Koalitionsverhandlungen: Hamburg bleibt rot-grün
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SPD und Grüne haben sich in Hamburg auf die Fortsetzung ihrer Koalition geeinigt. Aus der Wahl im März waren beide mit Verlusten gegangen.
#a26 #parken #tjarks #hamburg #masterplan #verkehrswende #koalitionsvertrag
10h ago
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From taz.de
Wissenschaftliche Debatte um Migration: Menschenrechte, aber nicht für alle
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Der Diskurs über Geflüchtete wird feindseliger – auch Forscher wie Daniel Thym tragen zur Erosion des menschenrechtlichen Konsenses bei. Eine Replik.
#asyl #gefluchtete #menschenwurde #menschenrechte #koalitionsvertrag #migrationspolitik #thym #migration
12h ago
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From zeit.de
Koalitionskrach: Stress in der Koalition: Saleh attackiert die CDU
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Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Koalitionskrach“. Lesen Sie jetzt „Stress in der Koalition: Saleh attackiert die CDU“.
#cdu #spd #klingbeil #koalition #spdberlin #wendehals #koalitionsvertrag #regierungsverantwortung
7h ago
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From deutschlandfunk.de
Schwarz-roter Koalitionsvertrag - Juso-Chef sieht keine Staatskrise bei SPD-Nein
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Der Juso-Vorsitzende Türmer erwartet nach eigener Darstellung "keine Staatskrise" im Falle einer Ablehnung des schwarz-roten Koalitionsvertrag durch die SPD-Basis.
11h ago
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From riffreporter.de
Neue Verkehrspolitik: Auto dominiert, Bahn-Sanierung offen
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Der neue Koalitionsvertrag setzt Prioritäten: Auto als zentrales Verkehrsmittel, Bahnsanierung nicht konkret, aber Magnetschwebebahn bleibt im Gespräch
#eautos #verkehrswende #koalitionsvertrag #mobilitat
5h ago
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From adfc.de
ADFC fordert konsequente Mobilitätswende und „Masterplan Vision Zero“
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Fahrradclub kritisiert Koalitionsvertrag von SPD und Grüne als Verkehrspolitik fürs Auto
#hhrad #hamburg #verkehrswende #koalitionsvertrag
8h ago
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From jungewelt.de
Berufsverbote in der BRD: »Dobrindt wird den Blick nach links richten«
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Mit einem CSU-Innenminister droht eine Welle neuer Berufsverbote. Ein Gespräch mit Werner Siebler • Foto: Kay Nietfeld/dpa
#fdp #ampel #grune #koalitionsvertrag #cdu #csu #spd #autoritarismus #rechtsextremismus
on Thu, 6PM
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From vdk.de
VdK-Präsidentin zum Koalitionsvertrag: „Arme Kinder werden arm bleiben“
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Sozialverband VdK kritisiert, dass die neue Regierung die Kindergrundsicherung abschreibt und auch Kinder mit Behinderung nicht im Blick hatBentele: „Gleichstellung
#armut #kleiko #kinderarmut #koalitionsvertrag
on Thu, 6AM
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From ndr.de
Rot-Grün regiert in Hamburg weiter: Koalitionsvertrag steht
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Rund sieben Wochen nach der Bürgerschaftswahl haben sich SPD und Grüne auf die Fortsetzung ihrer Koalition verständigt.
#spd #grune #wahlen #hamburg #burgerschaft #hamburgjournal #koalitionsvertrag
21h ago
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From ndr.de
Hunderte neue Stellen und Drohnen im Fokus: Was Rot-Grün in Hamburg für Polizei und Feuerwehr plant
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Hamburgs rot-grüner Senat will in den kommenden Jahren mehrere Hundert neue Stellen bei Polizei und Feuerwehr schaffen. Bei der Inneren Sicherheit spielt auch die Drohnenabwehr eine immer wichtigere Rolle.
#spd #grote #grune #drohnen #hamburg #polizei #feuerwehr #hamburgnews #koalitionsvertrag
5h ago
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From spektrum.de
Deutschland kann in wenigen Tagen eine Konkordanzregierung statt wachsendem Faschismus bilden
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Dr. Michael Blume freut sich über das breite Interesse am Modell der Konkordanzregierung nach dem Vorbild der Schweiz.
#troll #dialog #feloai #bloggen #thomasm #demokratie #faschismus #fediversum #deutschland #solarpopper
9h ago