From n-tv.de
EU kann Zölle auf E-Autos aus China erheben
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Deutschland stimmt nach einem Machtwort des Kanzlers zwar gegen neue Zölle auf E-Autos aus China, kann sich aber nicht durchsetzen: Die EU-Staaten machen den Weg für das Vorhaben frei. Damit kann nun die EU-Kommission entscheiden.
#OlafScholz #eukommission #eu #China #wirtschaft #Elektroautos
22h ago
From n-tv.de
Kanzlerkandidat Merz will Steuern senken, aber nur schrittweise
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Der Kanzlerkandidat der Union, Merz, pocht immer wieder auf Steuersenkungen für Unternehmen. Die soll es mit ihm als Kanzler auch geben, aber in mehreren Schritten, erklärt er. Den Wahlkampf gegen Kanzler Scholz will er aber nicht nur mit diesem Versprechen gewinnen, sondern mit einer anderen Qualität.
#politik #OlafScholz #FriedrichMerz #steuersenkungen #bundestagswahl2025
6h ago
From ilmitte.com
Germania dice no ai dazi UE sulle auto elettriche cinesi - il Mitte
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Il governo tedesco si appresta a votare contro l’imposizione di dazi punitivi dell’Unione Europea sulle auto elettriche cinesi. Questa decisione arriva dal Cancelliere Olaf Scholz, che ha esercitato la sua autorità di emanare direttive in tal senso, ed è stata riportata da diverse agenzie che...
#ue #cina #dazi #germania #OlafScholz #autoelettriche
2h ago
From spiegel.de
(S+) Zölle auf chinesische Autos: Kanzler Olaf Scholzund das Ohnmachtwort – Kommentar
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Kanzler Olaf Scholz hat ein deutsches Nein zu Zöllen auf chinesische Autos angeordnet – und wurde in Brüssel prompt überstimmt. Das spricht Bände über den Zustand der Ampel und seine Qualitäten als EU-Führungskraft.
#meinung #OlafScholz #deutschland #Elektroautos #RobertHabeck #eukommission #Autoindustrie #AnnalenaBaerbock #ursulavonderleyen #VolksrepublikChina
10h ago
From zawielkimmurem.net
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Same cła, w skrajnych wypadkach razem z stawkami bazowymi mogą sięgnąć 45%, nie powstrzymają ekspansji chińskich elektryków, choć pewnie ją spowolnią. Głosowanie ma jednak wymiar przełomu psycholog…
#ue #EVs #cla #chrl #chiny #wegry #niemcy #polecane #slowacja #elektryki
17h ago
From spiegel.de
Richtlinienkompetenz: Warum darf Olaf Scholz Dinge allein entscheiden?
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Beim Thema EU-Zölle auf Elektroautos aus China nutzte Olaf Scholz seine Richtlinienkompetenz. Die Ampelkoalition konnte sich mal wieder nicht einigen. Ein Kanzler hat stets das letzte Wort – nur wird das selten genutzt.
#fdp #spd #OlafScholz #deutschland #ampelkoalition #bundesregierung #bundnis90diegrunen
19h ago
From spiegel.de
(S+) SPD-Fraktionsklausur in Nauen: Und plötzlich stellen die eigenen Leute Olaf Scholz infrage
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»Wir haken uns unter und schreiten gemeinsam in den Untergang«: In der SPD-Bundestagsfraktion gärt es. Einblicke in ein spannungsgeladenes Treffen.
#spd #sachsen #thuringen #OlafScholz #brandenburg #deutschland #dietmarwoidke #larsklingbeil #rolfmutzenich #borispistorius
on Sep 6
From deutschlandfunk.de
Politologe von Lucke zur Ampel: "Die Koalition hat fertig"
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Die SPD wendet sich vom Kanzler ab. Die FDP drängt zur Auflösung der Ampel-Koalition. Albrecht von Lucke ist sicher: Die Regierung schafft kein weiteres Jahr.
#afd #bsw #fdp #spd #grune #migration #neuwahlen #OlafScholz #ampelkoalition #bundesregierung
on Sep 5
From spiegel.de
Präsident Selenskyj trifft Bundeskanzler Scholz zu Vieraugen-Gepräch
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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kommt nach Deutschland. Wie nun bekannt wurde, will er nicht nur am Treffen der Ramstein-Kontaktgruppe teilnehmen, sondern auch mit Kanzler Olaf Scholz sprechen. Unter vier Augen.
#ukraine #russland #OlafScholz #deutschland #borispistorius #waffenlieferungen #WolodymyrSelenskyj #RusslandsKrieggegendieUkraine
on Sep 5
From n-tv.de
Scholz und Selenskyj treffen sich zum Vieraugen-Gespräch
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Verteidigungsminister und hochrangige Militärvertreter treffen sich am Freitag in Ramstein, um über weitere Ukraine-Hilfen zu sprechen. Auch Selenskyj soll dabei sein. Der ukrainische Präsident ist zumindest vorab in Deutschland - um sich mit Kanzler Scholz auszutauschen.
#waffen #politik #OlafScholz #WolodymyrSelenskyj #angriffaufdieukraine
on Sep 5