From tagesspiegel.de
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Weil er Frauen sexuell belästigt haben soll, wurde der Abgeordnete Stefan Gelbhaar nicht erneut für den Bundestag nominiert. Nun bricht ein entscheidender Teil der Vorwürfe in sich zusammen.
#grune #gelbhaar #belastigungsvorwurfe
8h ago
From mdr.de
Raketenstationierung in Deutschland: AfD und BSW stimmen erneut gemeinsam ab | MDR.DE
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Das BSW hat einem AfD-Antrag zur Friedenspolitik im Sächsischen Landtag zugestimmt. Die Landesregierung soll sich demnach im Bund dafür starkmachen, dass in Deutschland keine Marschflugkörper stationiert werden.
#CDU #afd #bsw #spd #Linke #grune #UkraineKrieg #bundestagswahl2025 #sachsischerlandtag #raketenstationierung
13h ago
From ndr.de
Grüne machten in Hamburg ohne Genehmigung Wahlwerbung für Robert Habeck
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Anfang Januar war ein Bild des Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck an die Fassade der Kunsthalle projiziert worden. Doch für die Licht-Installation gab es keine Genehmigung.
#HH #grune #habeck #Hamburg #werbung #hamburgnews #bundestagswahl
17h ago
From rp-online.de
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Wenn die Gefahr besteht, dass Geflüchtete sich einer Abschiebung entziehen, kommen sie in eine entsprechende Haftanstalt. Bisher gibt es NRW-weit nur eine solche Einrichtung. Seit dem Anschlag von Solingen ist eine zweite geplant.
#CDU #nrw #grune #monchengladbach
17h ago
From taz.de
Dolmetschen in der Arztpraxis: Das verschleppte Versprechen
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Zu Regierungsantritt versprachen SPD, Grüne und FDP: Wer sich beim Arztbesuch nicht verständigen kann, wird Hilfe bekommen. Passiert ist noch nichts.
#spd #grune #arztbesuch #unterstutzung #tobiasbachmann #FDPschadetUnsAllen
on Sep 6
From diesachsen.de
Kretschmer gegen Koalition mit Grünen
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Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) spricht sich gegen eine Koalition seiner Partei mit den Grünen nach der Bundestagswahl aus. Die Wahlergebnisse in Sachsen zeigten aus seiner Sicht das Scheitern der Grünen und ihrer Konzepte.
#CDU #grune #partei #dresden #sachsen #michaelkretschmer
on Sep 6
From deutschlandfunk.de
Politologe von Lucke zur Ampel: "Die Koalition hat fertig"
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Die SPD wendet sich vom Kanzler ab. Die FDP drängt zur Auflösung der Ampel-Koalition. Albrecht von Lucke ist sicher: Die Regierung schafft kein weiteres Jahr.
#afd #bsw #fdp #spd #grune #migration #neuwahlen #OlafScholz #ampelkoalition #bundesregierung
on Sep 5
From zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de
Helfen Sie mit Ihrer Unterschrift! – Zivilgesellschaft ist gemeinnützig
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Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung
#CDU #fdp #spd #BTW25 #Linke #grune #esport #journalismus #bundestagswahl #gemeinnutzigkeits
on May 14