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From n-tv.de

Biden wird deutlich: "Ich bleibe im Rennen"

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Nach dem TV-Debakel gegen Donald Trump wachsen die Zweifel, ob Joe Biden mit seinen 81 Jahren einer erneuten Präsidentschaftskandidatur gewachsen ist. Anstalten zum Rückzug macht Biden allerdings nicht - bei einem Wahlkampfauftritt wird er so deutlich wie bislang nicht.

#News #kampf #politik #breaking #kandidatur #prasidentschaftskandidatur #ich #Biden #rennen

on Fri, 9PM

From n-tv.de

Britischer Ex-Finanzminister Hunt verabschiedet sich emotional

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Wirkliche menschliche Größe zeigt sich in Momenten der Niederlage. Das beste Beispiel dafür ist der scheidende britische Finanzminister Jeremy Hunt. Er hält nach dem desaströsen Abschneiden der Tories eine Rede, die Maßstäbe setzt - menschlich wie politisch.

#politik #großbritannien #britischeunterhauswahl

9h ago

From volksverpetzer.de

Das ist Populismus: BSW stimmt nicht mal für ihre eigenen Anträge?

3 3

In der letzten Woche stellte die Partei Anträge zur Regierungserklärung, nutzte die Bühne im Bundestag, um eine Rede zu halten und verließ dann den Bundestag, ohne auch nur an der Abstimmung über die eigenen Anträge (!) teilzunehmen.

#bsw #politik #fakenews #bundestag #populismus #propaganda #regierungserklarung

11h ago

From n-tv.de

Was soll man von diesem Haushalt halten?

3 3

Auf den letzten Drücker kommt die Ampel zu einer Einigung über Haushalt und Konjunkturhilfen. Letztere enthalten richtig gute Ideen, die das Land nach vorne bringen könnten. Doch die Quadratur des Kreises gelingt nur, indem viele Variablen offen gelassen werden. Ein Risiko für Land und Regierung.

#politik #fdp #spd #Konjunktur #OlafScholz #burgergeld #RobertHabeck #arbeitsmarkt #SvenjaSchulze #rolfmutzenich

13h ago

From n-tv.de

Massud Peseschkian gewinnt Präsidentschaftswahl im Iran

3 3

Massud Peseschkian wird neuer iranischer Präsident. Der moderate Kandidat gewinnt die Stichwahl gegen den Hardliner Said Dschalili. Wegen geringer Wahlbeteiligung wurden die Öffnungszeiten der Wahllokale mehrmals verlängert.

#News #politik #breaking #reformer #islamismus #peseschkian #EbrahimRaisi #staatsmedien #prasidentschaftswahl #Iran

17h ago

From taz.de

Parlamentswahl in Frankreich: Macrons gescheiterte Querfront

2 2

Einst wurde Macrons Bewegungs-Partei als Revolution gefeiert. Nun wird klar: Sie hat die demokratische Mitte nicht geeint, sondern auseinandergetrieben.

#europa #politik #querfront #Frankreich #Schwerpunkt #extremisten

2h ago

From taz.de

Homophobie in Kamerun: Präsidententochter mag Frauen

2 2

Wer in Kamerun homosexuell ist, muss in Angst leben – oder ins Ausland fliehen. Von dort lässt nun die Tochter des langjährigen Autokraten aufhorchen.

#Afrika #kamerun #politik #paulbiya #Schwerpunkt #lgbtqiacommunity

6h ago

From n-tv.de

Erdogan landet kurz vor dem Anpfiff in Berlin

2 2

Wenn am Abend im Olympiastadion das EM-Viertelfinale zwischen der Türkei und den Niederlanden angepfiffen wird, rückt der Sport zumindest für einen Moment in den Hintergrund. Türkische Fans sind aufgerufen, eine rechtsextreme Geste zu machen. Werden sie vom türkischen Präsidenten Erdogan unterstützt?

#UEFA #turkei #politik #nationalismus #fußballem2024 #rechtsextremismus #RecepTayyipErdogan

7h ago

From n-tv.de

Ein Herzchirurg wird Irans Präsident

2 2

Der gemäßigte Kandidat Massud Peseschkian besiegt bei den Wahlen im Iran den Hardliner Said Dschalili. Doch wer ist der Mann, den viele Menschen im Iran liebevoll den "Doktor" nennen und der vor herausfordernden Aufgaben steht?

#Iran #wahlen #politik #iranischesatomprogramm

7h ago

From taz.de

2. Wahlgang in Frankreich: Merci, Macron

2 2

Panische Reaktionen auf den 1. Wahlgang in Frankreich waren unangemessen. Entscheidend ist, dass die Mehrheit die Faschisten von der Macht fernhält.

#europa #politik #faschismus #Schwerpunkt #rassemblementnational #parlamentswahlenfrankreich

8h ago

From n-tv.de

Kühnert sieht Gefahr von Neuwahlen abgewendet

2 2

Die Neuwahlen in Frankreich haben nach Ansicht von SPD-Generalsekretär Kühnert wesentlich zur Haushaltseinigung der Ampel beigetragen. Deutschland müsse ein Anker der Stabilität in Europa bleiben. Das sei allen Akteuren klar gewesen.

#spd #politik #OlafScholz #RobertHabeck #kevinkuhnert #FriedrichMerz #ampelkoalition #bundesregierung #ChristianLindner #haushaltspolitik

11h ago

From zdf.de

Fußball-EM: Nagelsmanns Trotz nach der Trauer

2 2

Das unglückliche Aus im EM-Viertelfinale gegen Spanien sorgt für Frust. Doch der Bundestrainer gibt das Ziel aus, Weltmeister zu werden.

#politik #fußballem #deutschland #gesellschaftlicherzusammenhalt

12h ago

From taz.de

Ungarn sagt Treffen mit Baerbock ab: Orbán zündet Störfeuer

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Die Reise von Viktor Orbán nach Moskau war eine Provokation für EU– und Nato-Partner. Nun sagt Ungarn einen Besuch der deutschen Außenministerin ab.

#europa #ungarn #politik #Schwerpunkt #viktororban #WladimirPutin #AnnalenaBaerbock #europaischeunion #KrieginderUkraine

12h ago

From sueddeutsche.de

Iran: Reformer Peseschkian gewinnt Präsidentenwahl

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Er bezeichnet sich als wertkonservativen Politiker, der Reformen für notwendig hält. Er wirbt für neues Vertrauen zwischen Regierung und Volk.

#Iran #politik #leserdiskussion #massudpeseschkian #suddeutschezeitung

13h ago

From n-tv.de

Führt kein Weg an Kamala Harris vorbei?

2 2

Sollte sich Joe Biden doch noch zu einem Verzicht auf eine Präsidentschaftskandidatur durchringen, brauchen die US-Demokraten einen neuen Kandidaten. Oder eine Kandidatin? Herausforderer Donald Trump rechnet offenbar schon fest mit Vizepräsidentin Kamala Harris.

#USA #politik #JoeBiden #DonaldTrump #KamalaHarris

14h ago

From n-tv.de

Slowakischer Ministerpräsident lobt Orban für Kreml-Besuch

2 2

Robert Fico hat im Mai ein Attentat überlebt, jetzt tritt der slowakische Regierungschef erstmals wieder öffentlich auf. Sein Ton hat an Schärfe nichts eingebüßt, seinen ungarischen Amtskollegen Orban lobt er für dessen Moskau-Reise.

#ungarn #politik #russland #slowakei #viktororban #WladimirPutin #angriffaufdieukraine

16h ago

From n-tv.de

Trumps Anwälte wollen Dokumenten-Verfahren aussetzen lassen

2 2

Donald Trumps Anwälte leiten nach dem Supreme-Court-Urteil zur Immunität die nächsten Schritte ein, um dem Präsidentschaftsbewerber weitere Prozesse zu ersparen. Das Verfahren um die Mitnahme von Geheimdokumenten soll teilweise auf Eis gelegt werden.

#USA #Justiz #politik #DonaldTrump #SupremeCourt #usprasidentschaftswahl2024

18h ago

From n-tv.de

Slowakischer Regierungschef hätte Orban gern nach Moskau begleitet

2 2

Robert Fico hat im Mai ein Attentat überlebt, jetzt tritt der slowakische Regierungschef erstmals wieder öffentlich auf. Sein Ton hat an Schärfe nichts eingebüßt, seinen ungarischen Amtskollegen Orban lobt er für dessen Moskau-Reise.

#ungarn #politik #russland #slowakei #viktororban #WladimirPutin #angriffaufdieukraine

19h ago

From n-tv.de

Ungarn sagt kurzfristig Treffen mit Baerbock ab

2 2

Mit seinem überraschenden Besuch in Moskau stößt der ungarische Premierminister Orban die übrige EU vor den Kopf. Am Montag hätte es Gelegenheit für ein klärendes Gespräch mit Außenministerin Annalena Baerbock gegeben. Doch die ungarische Regierung hat offenbar keinen Redebedarf.

#ungarn #politik #russland #viktororban #WladimirPutin #AnnalenaBaerbock #angriffaufdieukraine

23h ago

From bytesde.com

Erdogan ist offen für die Aufnahme von Assad und Putin, während die Kanäle zwischen Syrien und der Türkei erweitert werden

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Erdogan ist offen für die Aufnahme von Assad und Putin, während die Kanäle zwischen Syrien und der Türkei erweitert werdenhttps://www.al-monitor.com/originals/2024/07/erdogan-open-hosting-assad-putin-syria-turkey-channels-widen

#politik #Politics #geopolitik #geopolitics #geopoliticalnews #geopoliticalanalysis

1h ago

From n-tv.de

Niederländische Polizei nimmt Greta Thunberg fest

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Inzwischen ist es keine neue Erfahrung für die weltbekannte Klimaaktivistin: Als sie bei einem Protest in den Niederlanden mit weiteren Demonstranten eine Straße blockiert, wird Greta Thunberg von der Polizei festgenommen. Der Protest richtet sich nicht nur gegen die Klimapolitik der neuen...

#politik #niederlande #KlimaProteste #gretathunberg

3h ago

From n-tv.de

Russland meldet Eroberung des Dorfes Sokil

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Der russische Vormarsch in der Ukraine hält augenscheinlich an. Das Verteidigungsministerium in Moskau meldet die Einnahme eines weiteren Dorfes. Die Eroberung zeigt, dass die Ukraine die Front an dem Abschnitt nicht stabilisieren kann. 

#Donezk #donbass #politik #angriffaufdieukraine

4h ago

From taz.de

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russland meldet Geländegewinn

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Im Donbass soll das Dorf Sokil in russische Hände gefallen sein. Selenskyj dankt Deutschland für die Lieferung des dritten Patriot-Systems, und Le Pen zieht rote Linien.

#Japan #Donezk #europa #politik #ukraine #russland #landminen #Kambodscha #Schwerpunkt #marinelepen

5h ago

From taz.de

+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Hamas lässt Forderung fallen

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Die Hamas sendet Zeichen einer möglichen Einigung im Konflikt. Das Abrücken von der Forderung nach einer Zusicherung Israels könnte zum Waffenstillstand führen.

#gaza #hamas #Israel #Nahost #politik #palastina #Schwerpunkt #nahostkonflikt

5h ago

From n-tv.de

Erdogan landet kurz vor dem Anpfiff in Berlin

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Wenn am Abend im Olympiastadion das EM-Viertelfinale zwischen der Türkei und den Niederlanden angepfiffen wird, rückt der Sport zumindest für einen Moment in den Hintergrund. Türkische Fans sind aufgerufen, eine rechtsextreme Geste zu machen. Werden sie vom türkischen Präsidenten Erdogan unterstützt?

#UEFA #turkei #politik #nationalismus #fußballem2024 #rechtsextremismus #RecepTayyipErdogan

6h ago

From n-tv.de

Starmer beerdigt Plan für Ruanda-Abschiebungen

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Seit Jahren planten aufeinanderfolgende konservative Regierungen, irreguläre Flüchtlinge von Großbritannien nach Ruanda abzuschieben. Umgesetzt wurde die Idee nie. Nach der krachenden Wahlniederlage der Tories beendet die neue Labour-Regierung das Programm nun endgültig.

#ruanda #politik #keirstarmer #zuwanderung #labourpartei #conservativeparty #fluchtlingspolitik

6h ago

From n-tv.de

Bundeswehr gibt Stützpunkt im Niger auf

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Die Verhandlungen sind gescheitert - die Bundeswehr zieht sich aus dem Niger zurück. Für den Betrieb des dortigen Lufttransportstützpunkts konnte sich die Bundesregierung mit der Militärregierung nicht auf ein Statusabkommen einigen. Einer der Knackpunkte ist die Immunität deutscher Soldaten.

#niger #putsch #militar #politik #Bundeswehr #militareinsatze #militarregierung #deutscherbundestag #verteidigungsministerium #deutscheverteidigungspolitik

6h ago

From bytesde.com

Warum drängen die USA und andere westliche Länder nicht darauf, China/die KPCh für Covid-19 zur Verantwortung zu ziehen?

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Im April 2023 kam ein Sonderausschuss zur Coronavirus-Pandemie des Ausschusses für Aufsicht und Rechenschaftspflicht des US-Repräsentantenhauses zu dem Schluss, dass China/die KPCh eine Rolle bei der Entstehung der Covid-19-Pandemie gespielt und nicht genug getan hätten, um ihre Ausbreitung...

#politik #Politics #geopolitik #geopolitics #geopoliticalnews #geopoliticalanalysis

6h ago

From n-tv.de

Ex-Finanzminister Hunt wünscht Labour-Regierung alles Gute

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Wirkliche menschliche Größe zeigt sich in Momenten der Niederlage. Das beste Beispiel dafür ist der scheidende britische Finanzminister Jeremy Hunt. Er hält nach dem desaströsen Abschneiden der Tories eine Rede, die Maßstäbe setzt - menschlich wie politisch.

#politik #großbritannien #britischeunterhauswahl

7h ago

From youtube.com

Macht ist ein Gift, gegen das keiner von uns immun ist / gegen das kein Mensch immun ist

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Das Leiden an der Macht:https://wyriwif.wordpress.com/2019/01/03/das-leiden-an-der-macht/Reflexionen darüber, auf welche Weise uns Machtpositionen systematis...

#last #lust #politik #losverfahren #verantwortung #demokratisierung #machtzirkulation

7h ago

From taz.de

Vor dem Spiel Türkei gegen Niederlande: Anpfiff mit Erdoğan

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Türkeis Präsident wird im Berliner Olympiastadion anwesend sein, und die Polizeigewerkschaft fordert die Fans zum Verzicht auf den Wolfsgruß auf.

#Kurden #turkei #politik #grauewolfe #Schwerpunkt #deutschland #fußballem2024 #RecepTayyipErdogan

8h ago

From youtube.com

Warum Journalismus durch Demokratie deutlich unwichtiger wird als wir derzeit annehmen...

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...zumindest in politischer Hinsicht.Demokratie als die regelmäßige unmittelbare Begegnung der Bürgerinnen und Bürger:1) https://wyriwif.wordpress.com/2018/0...

#burger #dialog #politik #gesprach #begegnung #burgerinnen #ungleichheit #offentlichkeit #unmittelbarkeit #demokratietheorie

8h ago

From n-tv.de

Wilders PVV schließt sich Orbans neuer EU-Fraktion an

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Vor einer Woche hebt Ungarns Orbans Regierungschef zusammen mit der österreichischen FPÖ ein neues Rechtsbündnis im EU-Parlament aus der Taufe. Für den Fraktionsstatus braucht es Mitglieder aus sieben Ländern. Nach dem Beitritt der niederländischen PVV rückt das Ziel in greifbare Nähe.

#eu #fpo #wahlen #politik #euparlament #viktororban #geertwilders #rechtspopulismus #rechtsextremismus

9h ago

From bytesde.com

China ankert „Monsterschiff“ im Südchinesischen Meer, sagt die philippinische Küstenwache

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China ankert „Monsterschiff“ im Südchinesischen Meer, sagt die philippinische Küstenwachehttps://www.nbcnews.com/news/world/china-anchors-monster-ship-south-china-sea-philippines-rcna160526

#politik #Politics #geopolitik #geopolitics #geopoliticalnews #geopoliticalanalysis

9h ago

From n-tv.de

Deutlich weniger Asylanträge in Deutschland

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Knapp 116.000 Geflüchtete haben im ersten Halbjahr in Deutschland einen Antrag auf Asyl gestellt. Während die Zahl hierzulande geringer war als vor einem Jahr, blieb sie auf EU-Ebene zusammen mit Norwegen und der Schweiz weitgehend unverändert.

#eu #politik #schweiz #norwegen #asylrecht #asylpolitik #deutschland #Asylbewerber #fluchtlingspolitik #asylverfahrenindrittstaaten

9h ago

From sueddeutsche.de

Wahl in Großbritannien 2024: Starmer stoppt offenbar Pläne für Ruanda-Abschiebungen

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Einem Medienbericht zufolge stoppt der Labour-Politiker Starmer die Pläne schon an seinem ersten Tag im Amt.

#politik #rishisunak #keirstarmer #großbritannien #leserdiskussion #suddeutschezeitung #wahlingroßbritannien

10h ago

From youtube.com

Scholz, Habeck & Lindner zum Haushalt | BPK 5. Juli 2024

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Unterstützt unsere Arbeit ► http://www.paypal.me/JungNaivDiskutiert im Jung & Naiv Forum ► http://forum.jungundnaiv.de/Bundesregierung für Desinteressierte ►...

#habeck #scholz #lindner #politik #haushalt2025 #journalismus

11h ago

From taz.de

Neue Straßenverkehrsordnung: Mehr Freiheit, Verkehr zu regeln

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Der Bundesrat billigt eine neue Straßenverkehrsordnung. Die soll Kommunen größere Möglichkeiten bei Planung, Klimaschutz und Sicherheit geben.

#klima #politik #deutschland #verkehrswende #verkehrspolitik #straßenverkehrsordnung

11h ago

From taz.de

Präsidentschaftswahl im Iran: Massud Peseschkian gewinnt

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Der moderatere Kandidat hat sich knapp gegen seinen erzkonservativen Rivalen durchgesetzt. Im Wahlkampf forderte er bessere Beziehungen zum Westen.

#Iran #Nahost #politik #Schwerpunkt #wahlenimiran

12h ago

From n-tv.de

Experte sieht Tories vor Zerreißprobe

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Die britische Parlamentswahl endet für die Konservativen in einer Katastrophe. Die Partei hat ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren. Nun steht sie vor einer Zerreißprobe, sagt ein Experte. Denn es gibt kaum noch eine Möglichkeit, die verschiedenen Flügel zusammenzuhalten.

#politik #rishisunak #keirstarmer #großbritannien #britischeunterhauswahl

12h ago

From n-tv.de

Kameruns Präsidententochter küsst eine Frau

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Kameruns LGBTQI+-Gemeinde feiert die Tochter des Präsidenten für ein Foto auf Instagram. Zu sehen ist, wie Brenda Biya eine Frau küsst. Nicht alle sind von dem Post begeistert. Doch der Präsident und die Presse Kameruns hüllen sich in Schweigen. In dem Land werden homosexuelle Handlungen mit...

#Afrika #LGBTIQ #kamerun #politik #homosexualitat

12h ago

From t-online.de

Nach Orbáns Russland-Reise: Ungarn sagt Termin mit Außenministerin Baerbock ab

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Ungarn stößt seine EU-Partner vor den Kopf. Einem klärenden Gespräch mit Außenministerin Baerbock geht ihr Amtskollege nun aus dem Weg.

#politik #Politics #diegrunen

12h ago

From taz.de

TV-Interview mit US-Präsident Joe Biden: Nur Gott kann ihn stoppen

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Biden betont in einem Interview, dass er erneut kandidieren will. Er verhaspelt sich, kann aber ansonsten ohne Teleprompter reden. Ob das reicht?

#amerika #politik #JoeBiden #uswahl2024 #Schwerpunkt

12h ago

From nordstadtblogger.de

Schutz vor Gentrifizierung: Die Stadt Dortmund will eine soziale Erhaltungssatzung prüfen - Nordstadtblogger

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Der Rat der Stadt Dortmund hat gegen die Stimmen von CDU, FDP/Bürgerliste und AfD beschlossen, den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung zu prüfen. Damit soll die Bevölkerung geschützt werden, wenn in aufstrebenden Stadtteilen die Mieten nach …

#spd #Linke #grune #Wohnen #politik #dortmund #soziales #diepartei #wirtschaft #mietenwahnsinn

12h ago

From youtube.com

Gesellschaft, die sich selbst nicht kennt / Die strukturelle, unvermeidliche Dummheit der Mächtigen

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Demokratie als Prozess gesellschaftlicher Selbsterkenntnis:https://wyriwif.wordpress.com/2018/07/12/demokratie-als-konsequenz-von-erkenne-dich-selbst/Das "Gu...

#macht #politik #topdown #diktatur #konzerne #tyrannei #demokratie #herrschaft #hierarchie #philosophie

13h ago

From kleiner-kalender.de

Parlamentarische Sommerpause 2024

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Die Parlamentarische Sommerpause findet 2024 vom 06. Juli bis etwa Ende August statt. Dieser Zeitraum von rund zwei Monaten, der seit der Geschäftsordnung im Jahr ...

#politik #bundestag #sommerpause #abgeordneten

14h ago

From simplecast.com

#26 2024 Über Vorschläge für bessere Politik - mit Johannes Kopf | Ganz offen gesagt

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AMS-Chef Johannes Kopf spricht mit Georg Renner über die von ihm mitgegründete Initiative „Mehr Grips“, die wenige Monate vor der Nationalratswahl Vorschläge für „bessere Politik“ vorgelegt hat.

#evidenz #politik #mehrgrips #osterreich #ganzoffengesagt

15h ago

From n-tv.de

Biden ballt die Faust und gibt skurriles Interview

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Um Inhalte geht es in diesen Tagen kaum im US-Wahlkampf, sondern vor allem um eines: Wie steht es um Präsident Biden? Gegen dessen Kandidatur formiert sich der Widerstand. Indes versucht der 81-Jährige mit einem Interview, Zweifel zu zerstreuen. Das gelingt nicht wirklich.

#politik #JoeBiden #tvduelle #DonaldTrump #usprasidentschaftswahl2024

16h ago

From bytesde.com

Myanmars Junta führt neuen Kyat-Rupie-Wechselkursmechanismus für den Handel mit Indien ein

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Myanmars Junta führt neuen Kyat-Rupie-Wechselkursmechanismus für den Handel mit Indien einhttps://myanmar-now.org/en/news/myanmar-junta-introduces-new-kyat-rupee-exchange-mechanism-for-trade-with-india/

#politik #Politics #geopolitik #geopolitics #geopoliticalnews #geopoliticalanalysis

18h ago