From taz.de
Jens Bisky über historische Vergleiche: Wie Weimar ist die Gegenwart?
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Auf Demos und im Bundestag wird vor Verhältnissen wie kurz vor 1933 gewarnt. Aber was bringt der Vergleich? Fragen an den Weimar-Experten Jens Bisky.
#merz #fckafd #fckcdu #weimar1930 #kulkturkrieg #volksverhetzing #weimarerrepublic #demokratiemudigkeit #politik #faschismus
on Feb 16
From n-tv.de
Das schreibt der Verfassungsschutz in seinem AfD-Gutachten
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Der Bericht des Verfassungsschutzes, wonach die AfD "gesichert rechtsextremistisch" ist, sorgt für Aufsehen. Denn der wird anfangs gar nicht vorgelegt, nur das Ergebnis wird bekannt. Erst jetzt gibt es Einblick in das 1108-Seiten-Gutachten und die Argumentation der Behörde.
#newz #politik #gutachten #afdgutachten #rechtsextrem #afdverbotjetzt #rechtsextremismus #verfassungsschutz #afd
on Wed, 8PM
From n-tv.de
FBI: Moskauer Desinformation unterstützt AfD "mit allen Mitteln"
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Der Kreml betreibt im großen Stil Desinformation im Westen. Dies ziele auch auf die Beeinflussung von Wahlen ab, berichtet die US-Bundespolizei FBI. Die trägt die Formen und Vorhaben Moskaus in einem langen Bericht zusammen. Deutschland sei ein wichtiges Ziel - besonders im Fokus steht die AfD.
#FBI #USA #afd #nato #wahlen #politik #fakenews #russland #deutschland #usprasidentschaftswahl2024
on Sep 5
From n-tv.de
Snyder: "Deutschland ist die wichtigste Demokratie der Welt"
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Nach dem Auftritt von US-Vizepräsident Vance auf der Münchener Sicherheitskonferenz warnt der Historiker Snyder eindringlich vor dem Einfluss der USA auf Europa. Der Ausgang der Bundestagswahlen werde enorme Auswirkungen auf die Welt haben, mahnt der Historiker.
#politik #ukraine #donaldtrump #bundestagswahl2025
on Feb 16
From n-tv.de
So sabotiert Präsident Donald Trump die Demokratie
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US-Präsident Trump hat den Meißel angesetzt: An die Gewaltenteilung und Kontrolle der Exekutive, die Gleichheit vor dem Gesetz, bei Bildung und Forschung. Ein Wissenschaftler sagt: "Es fällt mir schwer, in diesem Land eine demokratische Zukunft zu sehen."
5h ago
From n-tv.de
"Friedrich Merz ist der Klassenfeind"
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Die Linke sei "eine organisierende Klassenpartei", sagt Parteichefin Ines Schwerdtner im Interview mit ntv.de. "Wir sind eine Partei, die Klasseninteressen vertritt." Die Linke sieht sie als Gegenpol nicht nur zur AfD, sondern auch zur "radikalen Mitte".
#newz #linke #politik #sozialegerechtigkeit
12h ago
From etc.se
Jomshofs rasistiska inlägg efter Riazats avhopp: ”Åka tillbaka hem”
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V:s gruppledare: Förväntar mig att SD och regeringen agerar.
#sd #svpol #politik #riksdagen
12h ago
From n-tv.de
Tusk macht bei Merz' Migrationskurs nicht mit
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Gleich an seinem ersten Tag als Bundeskanzler reist Merz zunächst nach Paris, dann nach Warschau. Beim östlichen Nachbarn empfängt ihn Regierungschef Tusk aber nicht nur mit warmen Worten. Polen stößt der von Schwarz-Rot eingeschlagene Weg in der Migrationspolitik sauer auf.
#eu #polen #politik #migranten #migration #deutschland #fluchtlinge #zuwanderung #friedrichmerz #alexanderdobrindt
on Wed, 8PM
From n-tv.de
Deutsch-Syrerin: "Die Grünen haben da ein bisschen verkackt"
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Mit der bevorstehenden Bundestagswahl dürfen viele neu eingebürgerte Menschen erstmals in Deutschland ihre Stimme abgeben. Welche politischen Präferenzen haben sie und wie sehen sie ihre Rolle in der deutschen Gesellschaft? In einer Interview-Serie sucht ntv.de Antworten auf diese Fragen.
#AfD #spd #syrien #politik #migration #asylpolitik #fluchtlinge #bundestagswahl2025 #bundnis90diegrunen
on Feb 16
From n-tv.de
Baltische Staaten sperren Luftraum für Ficos Moskau-Reise
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Als einziger Regierungschef der EU reist Robert Fico zu den Feierlichkeiten zum Weltkriegsende nach Moskau. Allerdings muss der slowakische Ministerpräsident einen Umweg nehmen, denn die baltischen Länder verweigern ihm den Überflug. Das hat Auswirkungen auf seinen Zeitplan.
#eu #reise #moskau #politik #baltikum #russland #slowakei #zweiterweltkrieg
2h ago
From n-tv.de
Trump macht Gesundheits-Influencerin zur obersten US-Ärztin
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Donald Trump ändert überraschend seine Pläne, den Job der obersten US-Ärztin zu besetzen. Seine ursprüngliche Kandidatin muss einer Bestseller-Autorin weichen. Kritiker vermuten politische Motive hinter der Entscheidung.
#usa #gesundheit #donaldtrump #politik
13h ago
From n-tv.de
Feuerpause ist in Kraft - hält sie auch?
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Um Mitternacht beginnt die dreitägige Feuerpause, die der Kreml einseitig verkündet hat. Tatsächlich ziehen in dieser Nacht nicht wie sonst Drohnenschwärme über die Ukraine hinweg. Doch vollständig schweigen die Waffen offenbar nicht.
#usa #politik #ukraine #russland #waffenruhe #angriffaufdieukraine
15h ago
From n-tv.de
Vermummte dringen in Bibliothek der Columbia-Uni ein
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In New York dringen propalästinensische Aktivisten in die Bibliothek der Columbia University ein. Am Abend ruft die Hochschulleitung die Polizei zu Hilfe. Die US-Regierung macht derzeit massiv Druck auf die Uni.
#usa #newyork #politik #proteste #donaldtrump #hochschulen #palastinenser #antisemitismus
18h ago
From spektrum.de
Die faszinierende Faszination für die Papstwahl-Konklave
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Dr. Michael Blume fragt, warum auch deutsche Qualitätsmedien so ausführlich von der Papstwahl & so schlampig von der Kanzlerwahl berichteten.
#politik #papstwahl #deutschland #grundgesetz #politikwissenschaft #religionswissenschaft #rom #medien #konklave
23h ago
From n-tv.de
Was die neuen Regeln an den Grenzen bedeuten
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Wer wird an den deutschen Landgrenzen bei der unerlaubten Einreise zurückgewiesen? Diese Frage beschäftigt die Politik seit zehn Jahren intensiv. Jetzt soll sich etwas ändern. Doch was hat die Entscheidung des neuen Innenministers Dobrindt für Konsequenzen? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
#politik #migration #asylpolitik #zuwanderung #friedrichmerz #bundesregierung #alexanderdobrindt #bundesinnenministerium #zuruckweisungenangrenzen
on Wed, 8PM
From n-tv.de
US-Vize Vance hat Europa wieder lieb, Ukraine und Russland weniger
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Im selben Team mit Europa, unzufrieden mit Russland und der Ukraine: Bei einem Gespräch zeigt sich US-Vizepräsident Vance der EU gegenüber versöhnlich und verständnisvoll, ehrlich besorgt sogar. Über die Verhandlungen über ein Ende des Kriegs im Osten Europas zeigt er sich genervt.
#nato #jdvance #politik #ukraine #russland #bundeswehr #angriffaufdieukraine #deutscheverteidigungspolitik
on Wed, 7PM
From n-tv.de
Grüne halten nichts von Söders Vorschlag zu Verhandlungen mit Taliban
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Vermutlich kam der Attentäter von München aus Afghanistan nach Deutschland und radikalisierte sich hier. Markus Söder fordert nach dem Anschlag Verhandlungen mit der Terrororganisation Taliban, um Abschiebeflüge zu ermöglichen. Die Grünen hingegen wollen "massiv" in Prävention investieren.
#csu #politik #migration #markussoder #bundnis90diegrunen
on Feb 17
From n-tv.de
"Dann wird Trump als Marionette Putins in die Geschichte eingehen"
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Donald Trump ist heiß auf einen schnellen Deal mit Wladimir Putin und droht dafür die Ukraine und Europa zu opfern. In der ARD-Talkshow "Caren Miosga" wird vor einer Flucht in Floskeln gewarnt - und einem neuen Krieg mit "schlaflosen Nächten" in Berlin.
#ard #politik #russland #carenmiosga #donaldtrump #WladimirPutin #norbertrottgen #angriffaufdieukraine
on Feb 17
From n-tv.de
Trump könnte sich "sehr bald" mit Putin teffen
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Zu einem Treffen von Donald Trump und Wladimir Putin könnte es nach Angaben des US-Präsidenten schon bald kommen. Möglicherweise stehen zudem die ersten Gespräche über die Ukraine von Unterhändlern kurz bevor. Das bedeutet allerdings nicht, dass eine Lösung greifbar ist.
#usa #politik #ukraine #donaldtrump #WladimirPutin #friedensgesprache #kriegeundkonflikte #angriffaufdieukraine
on Feb 17
From n-tv.de
Weidel lobt US-Präsident und seinen Vize
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Die AfD und besonders Weidel erhalten bereits seit Längerem Unterstützung aus den USA. Auch die Co-Chefin der Partei hat für den US-Präsidenten und seinen Vize im TV-Quadrell warme Worte übrig.
#JDVance #politik #aliceweidel #donaldtrump
on Feb 17
From n-tv.de
Heusgen: "Amerika unter Trump lebt auf einem anderen Stern"
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Mit seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz stößt US-Vizepräsident Vance die europäischen Verbündeten vor den Kopf. Für Veranstaltungsleiter Heusgen ist es die letzte Konferenz als Vorsitzender. Er spricht im Nachgang von einem "europäischen Albtraum".
#usa #Europa #JDVance #politik #diplomatie #donaldtrump #ChristophHeusgen #kriegeundkonflikte #munchnersicherheitskonferenz
on Feb 16
From n-tv.de
Rubio stellt Beteiligung von Ukraine und Europa in Aussicht
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Mit der Ankündigung von Ukraine-Gesprächen mit Kreml-Chef Putin sorgt US-Präsident Trump für Unmut. Sein Sondergesandter Kellog verärgert anschließend die Europäer mit der Ansage, sie werden nicht mit am Tisch sitzen. Nun scheint US-Außenminister Rubio wieder beruhigendere Töne anzustimmen.
#politik #ukraine #diplomatie #marcorubio #donaldtrump #SergejLawrow #saudiarabien #WladimirPutin #friedensgesprache #kriegeundkonflikte
on Feb 16
From n-tv.de
Bericht: Trumps Gesundheitsminister feuert Tausende Mitarbeiter
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US-Präsident Trump kündigt bereits vor seiner Amtszeit massive Beschneidungen der Bundesbehörden an. Kaum im Amt, macht der Republikaner ernst. Jüngst trifft es offenbar den Gesundheitsapparat der USA. Berichten zufolge erfahren Tausende Mitarbeiter per E-Mail von ihren Entlassungen.
#usa #politik #donaldtrump #Entlassungen
on Feb 16
From n-tv.de
Gefeuerte US-Atomsicherheitsexperten sind nicht erreichbar
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Am Donnerstag bekommen Hunderte Mitarbeitende der US-amerikanischen nuklearen Sicherheitsbehörde (NNSA) die Kündigung. Später wird klar, sie sind unverzichtbar. Doch sie zurückzurufen, erweist sich in vielen Fällen als äußert schwierig.
#usa #politik #elonmusk #Atomwaffen #donaldtrump #Entlassungen
on Feb 16
From n-tv.de
Für die Auslandsdeutschen ist die Wahl ziemlich kompliziert
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Für Deutsche, die im Ausland leben und an den Bundestagswahlen teilnehmen möchten, ist es ein Rennen gegen die Zeit. Selbst dann, wenn man gleich um die Ecke in Italien lebt. Denn auch im digitalen Zeitalter geht alles nur per Post.
#italien #politik #deutschepost #bundestagswahl2025
on Feb 16
From n-tv.de
Große US-Bombenlieferung trifft in Israel ein
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Aus Sorge vor einem Einsatz gegen die Zivilbevölkerung stoppt US-Präsident Biden 2024 die Lieferung von 900-Kilo schweren MK-84-Bomben nach Israel. Nachdem Trump die Lieferung freigibt, trifft die Waffenlieferung in Israel nun ein.
#politik #donaldtrump #GazaStreifen #Waffenlieferung
on Feb 16
From n-tv.de
Wen Social Media zum Wahlsieger kürt
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Die Umfragewerte zur Bundestagswahl sind beinahe festgefahren. Umso stärker versuchen die Parteien auch auf den sozialen Medien wie Tiktok, Instagram und Co. Werbung für sich zu machen. Die Rechnung geht aber nur für zwei Parteien auf.
#politik #olafscholz #aliceweidel #socialmedia #RobertHabeck #friedrichmerz #SahraWagenknecht #bundestagswahl2025
on Feb 16
From n-tv.de
US-Justiz setzt Kopfgeld auf russische Agenten aus
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Einen Monat vor dem russischen Einmarsch greift eine Hackergruppe die Computersysteme der ukrainischen Behörden an und stiehlt zahlreiche Daten. US-Ermittler werten die Tat als unmittelbare Drohung und setzen ein Kopfgeld gegen fünf russische Agenten aus.
#politik #cyberwar #russland #cyberkriminalitat #usjustizministerium #angriffaufdieukraine
on Sep 6
From n-tv.de
Brandenburg-Trend: SPD legt klar zu, bleibt aber auf Platz zwei
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Nach den beiden schwachen Ergebnisse in Sachsen und Thüringen könnte die Landtagswahl in Brandenburg für die SPD ein wenig Aufwind bringen. In einer aktuellen Umfrage legt sie gegenüber dem Juni zu. Dennoch landet sie nur auf Rang zwei. Das BSW schwächelt dagegen leicht.
#CDU #afd #bsw #spd #politik #dietmarwoidke #landtagswahlenbrandenburg
on Sep 6
From n-tv.de
"Russland wird einmal eine Demokratie sein"
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Der russisch-britische Historiker Wladimir Kara-Mursa hatte Glück. Zwei Jahre war er Gefangener in Russland, dann wurde er mit anderen Gefangenen ausgetauscht. Bei "Markus Lanz" spricht er über seine Haftzeit und darüber, was ihm half, in der Isolation zu überleben.
#politik #russland #gefangene #markuslanz #opposition #WladimirPutin
on Sep 6
From n-tv.de
Immer mehr Zuspruch für BSW-Beteiligung an Landesregierungen
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Nach den Landtagswahlen hat sich die Meinung der Deutschen zu einer Beteiligung des BSW in Landesregierungen verlagert. Erstmals wird dies laut ARD-Deutschlandtrend von mehr Menschen befürwortet als abgelehnt. Eine Regierungsbeteiligung der AfD wird dagegen weiterhin von einer Mehrheit kritisch gesehen.
#bsw #politik #sahrawagenknecht #landtagswahlensachsen #landtagswahlenthuringen
on Sep 6
From n-tv.de
2 2
Mit einer Bierzeltrede kurz vor der Unions-Fraktionsklausur heizt CSU-Chef Söder die Debatte um die K-Frage an. Während CDU-Chef Merz schmallippig auf eine Absprache zwischen den beiden verweist, kann Bayerns Ministerpräsident kaum verhehlen, wen er für den besten Kandidaten hält.
#CDU #csu #zdf #politik #hendrikwust #markussoder #FriedrichMerz #bundestagswahl2025
on Sep 6
From n-tv.de
Schütze von München unter Verdacht religiöser Radikalisierung
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Noch immer sind viele Hintergründe der Tat von München unklar. Weil der Täter aus Österreich kam, sind auch die dortigen Ermittler im Einsatz. Derweil wird bekannt, dass der 18-Jährige bereits in der Vergangenheit in den Fokus der Behörden gerückt war. Dies blieb aber ohne Folgen.
#munchen #politik #islamismus #osterreich #terroranschlage
on Sep 5
From n-tv.de
Brandenburg-Trend: SPD legt klar zu, bleibt aber Zweiter
2 2
Nach den beiden schwachen Ergebnisse in Sachsen und Thüringen könnte die Landtagswahl in Brandenburg für die SPD ein wenig Aufwind bringen. In einer aktuellen Umfrage legt sie gegenüber dem Juni. Dennoch landet sie nur auf Rang zwei. Das BSW schwächelt dagegen leicht.
#CDU #afd #bsw #spd #politik #dietmarwoidke #landtagswahlenbrandenburg
on Sep 5
From n-tv.de
Baerbock fordert Ende israelischer Provokationen
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Außenministerin Baerbock kritisiert auf ihrer Nahost-Reise die Handlungen einzelner israelischer Minister. Israel solle Recht und Ordnung aufrechterhalten und nicht gefährden. Laut Jordaniens Außenminister Al-Sadafi sei es an der Zeit, dass Deutschland Sanktionen gegen Israel verhängt.
#gaza #politik #jordanien #palastina #israelkrieg #AnnalenaBaerbock
on Sep 5
From n-tv.de
FDP will mehr Flüchtlinge aus- und zurückweisen
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Die Parteien überbieten sich derzeit in Forderungen hinsichtlich Migration nach Deutschland. Die FDP verabschiedet ein Positionspapier, in dem sie deutliche Verschärfungen fordert. Flüchtlinge sollen weniger Geld erhalten und öfter abgeschoben werden. Das Geld sieht die Partei anderweitig besser...
#fdp #syrien #politik #Afghanistan #abschiebung #fluchtlinge #zuwanderung #sozialsysteme
on Sep 5
From n-tv.de
Hunter Biden wagt überraschenden juristischen Vorstoß
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Zwischen 2016 und 2020 verdient Hunter Biden Millionen. Der Präsidentensohn zahlt aber offensichtlich keine Steuern. Den nun beginnenden Prozess wegen der Steuervergehen will er in letzter Minute noch abwenden.
#USA #politik #JoeBiden #steuersunder
on Sep 5
From n-tv.de
Brandenburger Teenager hatte Kontakt zu Wiener Terrorverdächtigen
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In Wien will ein Sympathisant des Islamischen Staates viele Menschen bei einem Konzert von Taylor Swift töten. Die Polizei sagt die Konzerte ab und nimmt ihn später fest. Nun werden deutsche Beamte aktiv und nehmen einen 15-Jährigen in Brandenburg fest. Er hatte Kontakt zum Terrorverdächtigen.
#wien #politik #polizei #brandenburg #taylorswift #terrorismus
on Sep 5
From t-online.de
Handelskonflikt: EU droht USA mit neuen Zöllen
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Die EU bereitet sich auf ein mögliches Scheitern von Handelsgesprächen mit den USA vor. Können Pläne für Gegenzölle eine wirksame Drohkulisse aufbauen?
3h ago
From n-tv.de
Europa braucht einen Sicherheitsrat der Willigen
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Der Rückzug der USA aus der Verteidigung Europas nimmt immer konkretere Formen an. Die EU mobilisiert nun zwar Geld für die Verteidigung, bleibt aber gelähmt. Es ist an der Zeit, neue Wege einzuschlagen.
#eu #politik #sicherheitspolitik #deutscheverteidigungspolitik
3h ago
From n-tv.de
Wie russische Propaganda das Gedenken missbraucht
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Das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa jährt sich zum 80. Mal. Zur Gedenkveranstaltung am Tag der Befreiung im Deutschen Bundestag wurden Vertreter von Russland und Belarus ausgeschlossen. Historikerin Corinna Kuhr-Korolev erklärt ntv.de, wie Geschichte als Waffe eingesetzt wird.
#politik #ukraine #baltikum #russland #deutschland #wladimirputin #ukrainekonflikt #zweiterweltkrieg #80jahrekriegsende #angriffaufdieukraine
6h ago
From n-tv.de
Kiew: Russland verstieß über 700 Mal gegen Waffenruhe
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Seit Mitternacht gilt eine von Moskau ausgerufene dreitägige Feuerpause. Nach ukrainischen Angaben hält sich Russland jedoch nicht an seine eigene Waffenruhe. Hunderte Verstöße seien registriert worden. Russland meldet seinerseits ukrainische Angriffe.
#politik #ukraine #russland #waffenruhe #luftangriffe #wladimirputin #ukrainekonflikt #wolodymyrselenskyj #angriffaufdieukraine
7h ago
From luene-blog.de
Die Linke Lüneburg: Kein Platz für AfD-Ideologie im Staatsdienst - Lüne-Blog
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Das Lüneburger AfD- und Ratsmitglied Dirk Neumann ist aktiver Polizeibeamter. Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hat, steht die Frage nach den Konsequenzen im Raum. Die Linke in Lüneburg fordert die sofortige Suspendierung...
#politik #polizei #luneburg #demokratie #menschenrechte
7h ago
From n-tv.de
Trump schließt Handelsdeal mit Großbritannien
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London macht den ersten Schritt. Von seiner aggressiven Zollpolitik verspricht sich US-Präsident Trump Handelsabkommen. Im Fall von Großbritannien zeigt das nun Erfolg, heißt es aus Washington. Die beiden Staaten schließen einen "umfänglichen" Deal.
#usa #zolle #politik #donaldtrump #großbritannien #handelsbeziehungen
8h ago
From n-tv.de
EU-Parlament erlaubt mehr Wolf-Abschüsse
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Die Zahl der von Wölfen angegriffenen Nutztiere steigt. Bislang ist der Wolf in der EU aber "streng geschützt" - es gelten strikte Jagdregeln. Nun senkt das Europäische Parlament den Schutzstatus herab. Diese Entscheidung stößt auch auf Kritik.
#eu #tiere #wolfe #politik #straßburg #tierschutz #euparlament
8h ago
From luene-blog.de
Politisch motivierte Kriminalität in Niedersachsen 2024: Zahlen auf Rekordhoch - Lüne-Blog
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Auch vor dem Hintergrund der Europawahl hat die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Niedersachsen von 2023 auf 2024 um fast ein Drittel zugenommen. Der mit Abstand größte Teil davon - 3643 Delikte - sind rechtsmotivierte Straftaten. An zweiter Stelle folgen als „sonstige“ zugeordnete...
#kultur #politik #polizei #demokratie #niedersachsen
9h ago
From n-tv.de
Ukraine wirft Russland Bruch der Waffenruhe vor
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Seit Mitternacht gilt eine von Moskau ausgerufene dreitägige Feuerpause. Nach ukrainischen Angaben hält sich Russland jedoch nicht an seine eigene Waffenruhe. In der Region Sumy seien Lenkbomben eingeschlagen. Weitere Verstöße könnten folgen.
#politik #ukraine #russland #waffenruhe #luftangriffe #wladimirputin #ukrainekonflikt #wolodymyrselenskyj #angriffaufdieukraine
10h ago
From musikexpress.de
Kritik an neuen ESC-Flaggenregeln: Keine Politische Botschaften mehr - Musikexpress
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Regenbogen- und Nonbinary-Flaggen werden dieses Jahr auf der ESC-Bühne verboten sein.
11h ago
From luene-blog.de
Landkreis: Ausschuss für Raumordnung tagt am 15. Mai 2025 - Lüne-Blog
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Der Entwurf für das neue Regionalen Raumordnungsprogramm ist Hauptthema im Ausschuss für Raumordnung des Landkreises Lüneburg am 15. Mai 2025. Die Sitzung ist öffentlich.
#kultur #region #energie #politik #landkreisluneburg
12h ago